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Dateien 128 Medienmitteilungen 113 Blog 54 Seiten 16
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Inhaltstyp

Dateien 128 Medienmitteilungen 113 Blog 54 Seiten 16
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20232303_VL_Motorenlaerm.pdf

störend und kann den von ihm geplagten Personen gar gesundheitlichen Schaden zuführen. Daher ist das Parlament gewillt, gesetzgeberisch tätig zu werden. Es hat den Bundesrat beauftragt ein…

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Seiten

Verteidigungspolitik

Überarbeitung der relevanten Planungsdokumente (bspw. „Modernisierung der Bodentruppen“) zuhanden des Parlaments und der interessierten Öffentlichkeit dringlich. Wir verlangen klare Aussagen zu…

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Blog 25/05/2021

Ein Nein zum CO2-Gesetz ist für freiheitsliebende Menschen keine Option

beigetragen. Vielmehr war es die SVP, die in der Gesamtabstimmung zur ersten Fassung des CO2-Gesetz im Parlament ganz plötzlich gemeinsam mit den Grünen Nein gestimmt hat. Nicht die FDP, sondern…

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20240315_VL_AHVG_d.pdf

müssen diese möglichst zielgerichtet sein. Die Dauer und die Anspruchsvoraussetzungen werden im Parlament zu diskutieren sein. Es ist zum Beispiel denkbar, dass eine Übergangsrente von einem…

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Blog 03/09/2021

«Persönliche Begegnungen waren mir am liebsten»

und ich freue mich, dass mit der Renteninitiative der Jungfreisinnigen und den Bestrebungen im Parlament die Thematik an Gewicht gewinnt. Ebenfalls etwas zu kurz gekommen, ist ein umfassendes…

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Blog 18/02/2021

«Datenschutz macht einen Schritt vorwärts»

beispielsweise benutzen nur etwa sechs Prozent der Bevölkerung die E-ID. Deshalb setzen Bundesrat und Parlament jetzt auf ein zukunftsorientiertes Modell mit einer klaren Aufgabenteilung.…

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Freisinn_Nr.1_2023.pdf

Schuldenbremse sollen damit Regulierun- gen, die Unternehmen besonders stark belasten würden, im Parlament einem qualifizierten Mehr unterstellt werden. Um das inländische Potenzial von…

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Jahresbericht_2018.pdf

Nationalrätinnen und Nationalräten und mit 13 Ständerätinnen und Ständeräten spielt die FDP im Parlament eine wichtige Rolle und kann verschiedene Dossiers mit liberalen Ideen prägen. Zur…

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20240514_Vernehmlassungsantwort_SVAG_d.pdf

erkehr__Energie_und_Kommunikation/Positionspapiere/20220212_PP_Infrastruktur_d.pdf https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20240017

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Freisinn_Nr.3_2023.pdf

Bundesrat und Parlament sorge nun eine technokratische Formel für die Budget- politik. So einfach wie genial Doch die Schuldenbremse entbindet weder die Fi- nanzministerin noch Bundesrat und …

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