Präzisierungen der Regelungen betreffend Mitteilung und Auskunft über Erwachsenenschutzmassnahmen vorgeschlagen. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die…

Ergebnis anzeigen

überraschend sein. Das Abkommen zwischen der EFTA und dem asiatischen Land hatte bisher keine Wellen geschlagen. Es wurde als ein Schritt der kleinen Wirtschaftsunion gegenüber der allmächtigen…

Ergebnis anzeigen

Arbeitsbedingungen. Bundesrat und Parlament nahmen das Anliegen auf und formulierten einen indirekten Gegenvorschlag, der die meisten Begehren der Initianten erfüllt und unmittelbar in Kraft…

Ergebnis anzeigen

tion hat jede Frau die Wahl: Sie kann entweder länger arbeiten und erhält einen lebenslangen Rentenzuschlag von bis zu 1920 Franken pro Jahr, oder sie kann sich mit massiv tieferen…

Ergebnis anzeigen

im Gesundheitswesen gefeiert werden, auch wenn der zuständige Bundesrat eine andere Richtung einschlagen wollte. Nicht zu vergessen, ist die Reform der Ergänzungsleistungen (EL), wo die FDP…

Ergebnis anzeigen

anderes als die Verankerung eines Kostendeckels in unserem Gesundheitswesen. Von die- sem rigiden Vorschlag rate ich dringend ab. Weshalb? Wenn die Kosten in einem Jahr – aus welchen Gründen…

Ergebnis anzeigen

beschriebenen Umständen – dem geltenden Recht entsprechen würde. Bei der Ausgestaltung der beiden vorgeschlagenen Varianten stellt die FDP jedoch fest, dass die Voraussetzungen gemäss Art. 43…

Ergebnis anzeigen

unnötigem Lärm ergänzt werden. (OBV Anhang I, Ziff. 326, 409, 410, 508) Die FDP begrüsst diesen Vorschlag, warnt aber davor, dass bloss Ordnungsbussen zu verteilen, allenfalls nicht ein…

Ergebnis anzeigen

Solidarität und Humanität ein. Heute vor einem Monat änderte sich die Sicherheitslage in Europa schlagartig.

Ergebnis anzeigen

ökologischeren Landwirtschaft bekannt. Anstatt diese aber mit den extremen Agrarinitiativen mit dem Vorschlaghammer zu forcieren, will die FDP das Ziel mit richtig gesetzten Rahmenbedingungen,…

Ergebnis anzeigen