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Dateien 109 Medienmitteilungen 106 Blog 58 Seiten 24 Konsultationen 11
Medienmitteilungen 24/04/2024

Asylpolitik: Taten statt Worte

Zentren muss zu jeder Zeit gewährleistet sein. FDP.Die Liberalen – Wir machen die Schweiz stark! Weitere Infos Eine Auswahl von Vorstössen, die wir in der Migrationspolitik eingereicht haben:…

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Blog 07/05/2024

«Ich bin nicht bereit, unsere Seele für kurzfristige Gewinne zu opfern»

erhöhen, bevor wir nicht die bestehenden Ausgaben überprüfen und zur Disposition stellen. Würden Sie so weit gehen und auch die Kantone in die Pflicht nehmen? Etwa, indem diese weniger Geld aus…

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Dateien - pdf

20240705_VL_Stromgesetz.pdf

Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien auf Verordnungsstufe und weitere Änderungen der betroffenen Verordnungen Vernehmlassungsantwort der FDP.Die …

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Konsultationen 21/05/2024

Umsetzung des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien auf Verordnungsstufe und weitere Änderungen der betroffenen Verordnungen

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Medienmitteilungen 22/05/2024

Die FDP wird sich dagegen einsetzen, dass die Rechnung für die 13. Rente von dem Mittelstand und den KMU bezahlt wird

m der AHV zügig an die Hand nehmen. Schnellschüsse zulasten der KMU sind nicht zielführend. Ein weiterer Ansatz ist die Förderung der freiwilligen Erwerbstätigkeit über das Rentenalter hinaus.…

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Dateien - pdf

20240514_Vernehmlassungsantwort_SVAG_d.pdf

Kernelemente (Systemintegration alternative Antriebe, flankierende Massnahme) beschränken und weitere Eingriffe ins System unterlassen. Gesetzesänderungen auf Vorrat (bspw. Schaffung von…

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Konsultationen 23/05/2024

Weiterentwicklung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe, LSVA (Teilrevision des Schwerverkehrsabgabegesetzes, SVAG)

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Dateien - pdf

Freisinn_Nr_2_2024.pdf

seriöser Sparprozess im Bundes- haushalt im Vordergrund stehen, erst danach soll die Diskussion über weitere Massnahmen starten. Sollte nun aber die Prämienentlastungsinitiative angenom- men…

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Seiten

Bildung

verstehen. Trotz des täglichen und unermüdlichen Einsatzes vieler Lehrerinnen und Lehrer, sowie weiterer Fachpersonen, gerät die Volksschule in verschiedenen Kantonen und Gemeinden zunehmend an…

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Medienmitteilungen 12/06/2024

Der EGMR soll Recht sprechen, nicht Politik machen

Strassburg zu melden, dass die Schweiz zur Erfüllung des Urteils nichts weiter tun muss (« keine weitere [zusätzliche] Folge »], weil es schon erfüllt ist. Dies namentlich, weil die Schweiz nach…

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