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Dateien 120 Medienmitteilungen 67 Blog 33 Seiten 22 Konsultationen 2
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20241017_VL_Stiefkind_d.pdf

sexuellen Orientierung ihrer Eltern, die gleichen Rechte und den gleichen rechtlichen Schutz geniessen sollen. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die…

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20240930_VL_lokale_Radio_und_elektronische_Medien.pdf

der SRG diskutiert werden soll. Allfällige Massnahmen zu Gunsten der privaten regionalen Medien sollen in Kenntnis des künftigen Auftrags der SRG diskutiert werden. Wir danken Ihnen,…

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20240110_VL_CO2.pdf

dass die Verordnungen keine Verschärfungen gegenüber dem europäischen Recht enthalten. Zudem sollen in der Verordnung über das Inverkehrbringen von erneuerbaren oder emissionsarmen Brenn-…

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20240930_VL_18.455_n_Pa._Iv._Grossen_Juerg.pdf

ichen Realitäten zu erkennen und die soziale Absicherung für Selbstständige zu verbessern. Dazu sollen die Sozialversicherungen den Willen der Vertragsparteien bei der Bestimmung des…

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20241019_PP_Illegale_Migration_d.pdf

weil diese Bevölkerungsgruppe weit überdurchschnittlich Sozialhilfe bezieht. Anerkannte Flüchtlinge sollen zwar die Möglichkeit haben, ihre Ehepartner und Kinder in die Schweiz nachzuholen,…

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Seiten

Illegale Migration

weil diese Bevölkerungsgruppe weit überdurchschnittlich Sozialhilfe bezieht. Anerkannte Flüchtlinge sollen zwar die Möglichkeit haben, ihre Ehepartner und Kinder in die Schweiz nachzuholen,…

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Medienmitteilungen 21/10/2024

Linke Logik im Bundesrat: Statt zu sparen, droht er in der Vorsorge mit neuen Steuern

konsequent für das Drei-Säulen-Modell ein. Sie fordert: Personen mit Beitragslücken in der dritten Säule sollen diese nachträglich schliessen dürfen. (s. Vernehmlassungsantwort der FDP vom 1.…

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20241114_VL_EU_Migration_d.pdf

Schweizer Recht: 1. Angleichung der Bedingungen für Asylverfahren: Die gesetzlichen Anpassungen sollen sicherstellen, dass Asylsuchende in der Schweiz nicht bessergestellt sind als …

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Freisinn_Nr_4_2024.pdf

(EFAS) wird einer der teuersten Fehler im System korrigiert. Ambulante und stationäre Leis- tungen sollen zukünftig nach demselben Kostentei- ler finanziert werden. Mit dieser überfälligen Re-…

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Blog 18/11/2024

Vom staatenlosen Flüchtlingskind zum Kantonsrat

junge Flüchtlingspaar hatte eine Vision für ihre Kinder. Sie sollen mit guten Voraussetzungen in der Schweiz aufwachsen können, vor allem aber sollen sie die abscheuliche Zeit, wie die im Roten…

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