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Medienmitteilungen 211 Dateien 133 Blog 59 Seiten 49 Konsultationen 2
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Medienmitteilungen 211 Dateien 133 Blog 59 Seiten 49 Konsultationen 2
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Jahresbericht___Rapport_annuel__2010_.pdf

Initiative zeigen. 1.5. Mit Johann Schneider-Ammann wieder ein Unternehmer Bundesrat Im Sommer 2010 kündigte Bundesrat Hans-Rudolf Merz seinen Rücktritt an, im September war Johann …

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20231012_VL_Entlastungspaket.pdf

geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. FDP.Die Liberalen unterstützt den Bundesrat in seinem Bestreben, die angespannten Bundesfinanzen rasch wieder ins Lot zu bringen,…

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20250428-VL_KVV_Kosten-_und_Qualitaetsziele.pdf

wurde von der Bildung separater Ziele pro Kostenblock abgesehen. Ursprünglich waren im Entwurf des Bundesrats zum indirekten Gegenvorschlag zur Kostenbremse-Initiative einzelne Kostenziele für…

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Medienmitteilungen 20/03/2026

General Guisan gewinnt

Dreifaches Nein zur Pro-Putin-Initiative! Nach dem Bundesrat lehnen auch National- und Ständerat eine Vorlage ab, welche die lebendige Schweizer Neutralität einschränken, blockieren und…

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Medienmitteilungen 10/06/2026

AHV sichern, Bürger schützen 

Steuern und Abgaben zu decken. Hände weg vom Lohn! Genau das schlagen der Bundesrat und die Mitte-Links-Parteien vor. Der Bundesrat will die 13. AHV einseitig mit höherer Mehrwertsteuer…

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Medienmitteilungen 23/09/2024

Grenzen sichern. Bevölkerung schützen.

anderswo bereits registriert sind, an der Grenze aufhalten und zurückschicken kann, dann muss der Bundesrat an unseren Grenzen dasselbe tun. Gleichzeitig muss der Missbrauch konsequent bekämpft…

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Blog 08/08/2023

Eine Fortsetzung des bilateralen Wegs ist dringend notwendig

jene nach China übersteigen. FDP-Bundesrat und Aussenminister Ignazio Cassis, ist sich dessen bewusst und arbeitet auf ein neues Verhandlungsmandat hin. Der Bundesrat hat nun allerdings…

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20211001_FAC_Sessionsbericht_HS_2021_n.pdf

anderen europäischen Ländern? 6. Wie stellt sich der Bundesrat zu einer europäisch koordinierten Resettlement-Aktion? Welches wären für den Bundesrat die Voraussetzungen einer Schweizer…

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20241012_VL_RPV.pdf

Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Mit der Vorlage beantragt der Bundesrat die Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 3496 Millionen Franken für die…

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20241029_LFG_d.pdf

koordinierende und beratende Gremium zuhanden des Bundesrates fehlt; die von den interessierten Kreisen gemachten Angaben gelangen kaum bis zum Bundesrat. Die FDP fordert deshalb die…

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