Kulturbereich – was unverständlich ist. . Ausserdem gibt es kaum Hinweise darauf, was nach dem 22 März passieren wird. Die FDP wiederholt darum ihre Forderung an den Bundesrat, ein klares…

Ergebnis anzeigen

bis im Sommer 2023 auszuwerten und aufzubereiten und zu prüfen, ob es allenfalls gesetzlichen Anpassungsbedarf beim Status S gibt. Gespräch mit Margaritis Schinas, Vizepräsident der…

Ergebnis anzeigen

zu garantieren, müssen die Anschlüsse an das EU-Netz ausgebaut und somit an unsere Kapazitäten angepasst werden. Nur so kann das volle Potenzial des 4-m Korridors ausgeschöpft werden. Der Bund…

Ergebnis anzeigen

beschlossen, die Initiative, welche eine Erhöhung des Rentenalters auf 66 Jahre und eine automatische Anpassung an die Lebenserwartung fordert, abzulehnen. Die Botschaft des Bundesrates wird im…

Ergebnis anzeigen

befürwortet die Bestrebungen, die Schweizer Standards an die aktuellen internationalen Vorgaben anzupassen und folglich die Integrität des Finanz- und Wirtschaftsstandorts Schweiz zu stärken. …

Ergebnis anzeigen

Erwachsenenschutzrecht vor. FDP.Die Liberalen begrüsst im Grundsatz die Vorlage, schlägt punktuelle Anpassungen vor und hält fest, dass die neuen Änderungen stets das Interesse der Betroffenen…

Ergebnis anzeigen

darf nicht mit Sozial- und Umweltpolitik verknüpft werden 3 Erfolge der FDP.Die Liberalen › Anpassungen des Arbeitsgesetzes an moderne Gegebenheiten ist im Gange. › Tiefe Bürokratie und…

Ergebnis anzeigen

von Kindertagesstätten › Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose – FDP passte Anspruchsgruppen an und vermied somit falsche Anreize im Gesetz. › Annahme der Motion…

Ergebnis anzeigen

beschränken, die ohnehin angeschlagenen Bundesfinanzen nicht zusätzlich zu belasten. Das Gesetz ist so anzupassen, dass keine Mehrausgaben zu Lasten des Bundeshaushaltes aus der Finanzierung…

Ergebnis anzeigen

Ausführerlasse zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF, VD-ÜPF) vollständig ab. Die Anpassungen würden die Standortbedingungen für Schweizer Unternehmen mit Internetdiensten…

Ergebnis anzeigen