überparteilichen Kompromiss. Darum war man bei der STAF bereit, eine soziale Kompensation via AHV mitzutragen. Um auf die bereits angekündigten nächsten internationalen Steuerregime…

Ergebnis anzeigen

und Wirtschaftsraum. Für die FDP ist klar, dass die Verteidigungspolitik auf den militärischen Kernauftrag fokussieren, das Fähigkeitsbündel und der Eigenleistungsanteil deutlich erhöht, die…

Ergebnis anzeigen

n Flughäfen müssen wettbewerbsfähig bleiben. Wir brauchen vernetzte Lösungen zwischen allen Verkehrsträgern und der Raumplanung. Begriffserklärungen Downloads RES Stromversorgungssicherheit…

Ergebnis anzeigen

stellungen konsequent anwenden. Asylsuchende, die bereits in einem anderen Dublin-Staat einen Asylantrag gestellt haben, müssen zurückgeschickt werden. Keine Akzeptanz gegenüber Staaten, die…

Ergebnis anzeigen

Schuldenbremse. Daher sprach sich die FDP auch klar gegen den Antrag der aussenpolitischen Kommission des Nationalrates aus, den Kohäsionsbeitrag an ausgewählte EU-Staaten zu verdoppeln. …

Ergebnis anzeigen

sicherheitspolitischen Instrumente, namentlich der Armee. Nun gilt es innert kurzer Frist den Verfassungsauftrag, die Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit des Landes zu wahren (Art. 2 BV),…

Ergebnis anzeigen

(betriebswirtschaftliche Tarifbemessung, sachgerechte Tarifstruktur) nicht erfüllt sind. Die FDP beantragt deshalb, dass der Bundesrat die Tarifpartner auffordert, die Tarife innert …

Ergebnis anzeigen

len Berichterstat- tungspflichten unterliegen, sollten keine zusätzlichen regulatorischen Lasten tragen, wes- halb die Regulierung so gestaltet sein muss, dass sie nicht nur den EU-Vorgaben…

Ergebnis anzeigen

verbrauchen und Daten mit weniger Immissionen übertragen. All dies trägt wesentlich zur Reduktion von CO2-Emmissionen bei und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Freiheit,…

Ergebnis anzeigen

Schweiz als Teil der internationalen Gemeinschaft ist gefordert, ihren Teil zur Konfliktlösung beizutragen. Sowohl Parteipräsident und Ständerat Thierry Burkart wie auch diverse Mitglieder der…

Ergebnis anzeigen