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Dateien 150 Medienmitteilungen 68 Blog 42 Seiten 28 Konsultationen 6
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Dateien 150 Medienmitteilungen 68 Blog 42 Seiten 28 Konsultationen 6
Blog 11/09/2022

AHV jetzt für die nächsten Jahre sichern

mit Überzeugung Ja. Übrigens zweimal Ja: zur Erhöhung der Mehrwertsteuer und zu den nötigen Gesetzesanpassungen. Regine Sauter, Nationalrätin ZH Ja zur AHV 21 Am 25. September stimmen wir über…

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20220906_Kurzfassung_d.pdf

sowie Mittel und Fähigkeiten der Armee der neuen Realität angepasst werden. Anpassung von Armeestruktur und Dienstmodellen Die Anpassung der Bedrohungsanalyse sowie der daraus…

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20220906_Ukraine_-_ein_Weckruf_fuer_die_Sicherheitspolitik.pdf

ie derart anpassen müssen, damit sie vermehrt auch präventiv wirken kann.8 Das bedeutet, die NATO wird ihrerseits wieder aktiv eine Abhaltewirkung erzielen müssen. Die Frage was passiert, …

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Konsultationen 15/08/2022

Flugpassagierdatengesetz (FPG)

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Medienmitteilungen 22/06/2022

Bundesrat verpasst Sicherung der AHV

Es besteht dringender Handlungsbedarf: Die Finanzen der AHV sind in den roten Zahlen und die Lage verschlimmert sich stetig. Das Verhältnis von Erwerbstätigen zu Rentnern, das 1950 noch 6…

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Dateien - pdf

20220617_FAC_Sessionsbericht_SS_2022_n.pdf

(Ständerat) Anpassungen im Doppelbesteuerungsabkommen mit Nordmazedonien › mit 187 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen (Nationalrat) und mit 45 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen (Ständerat) Anpass…

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Verteidigungspolitik

verfügt, wurden entsprechend auch Bedrohungsanalysen und Doktrin auf diese reduzierten Fähigkeiten angepasst. Zugunsten einer besseren Übersicht über den Stand der Dinge ist die Erarbeitung…

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Medienmitteilungen 09/06/2022

Embargogesetz: keine unsinnigen Alleingänge

Glücklicherweise wurde ein weiterer Antrag der Linken abgelehnt. Dieser verlangte die Streichung des Passus, dass Schweizer Unternehmen bei der Umsetzung von Sanktionen im internationalen…

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Seiten

Hart, aber fair

Schutz in der Schweiz erhalten. Als Begleitmassnahme soll die Anzahl der «Safe Countries» und die Anpassung der Kriterien für die Definition eines Safe Country regelmässig überprüft werden.…

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Konsultationen 01/06/2022

Vernehmlassung zu einer Anpassung der Sportförderungsverordnung

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