hervorragende Qualität und gehören zu den Besten der Welt. Dass eine Schlüsselindustrie heute am Abgrund steht, ist das Resultat eines beispiellosen politischen Versagens in Bundesbern. «Swiss…

Ergebnis anzeigen

2050 keine Treibhausgase mehr ausgestossen werden dürfen. Die FDP.DieLiberalen begrüssen daher im Grundsatz den vom Bundesrat vorgeschlagenen Verpflichtungskredit in der Höhe von 151,1…

Ergebnis anzeigen

Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorliegende Revision schafft rechtliche Grundlagen für Neuerungen im elektronischen Personenstandregister, darunter die Einführung eines…

Ergebnis anzeigen

Schweiz und das Ausland abwenden. Nun gilt es, die mittels Verordnung eingeführten rechtlichen Grundlagen des PLB sowie weitere damals eingeführte Massnahmen zur Unterstützung der Übernahme…

Ergebnis anzeigen

Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung gegen die Schweiz sind im Grundsatz falsch und zudem willkürlich. Denn sie berücksichtigen lediglich die Handelsbilanz, nicht aber die…

Ergebnis anzeigen

Die aktuelle machtpolitische Konstellation zeigt in aller Deutlichkeit, dass der Grundsatz der autonomen Verteidigungsfähigkeit in einem modernen Konflikt nicht mehr absolut gilt. Weder aus…

Ergebnis anzeigen

der Asylgesuche. Grund dafür sei die politische Instabilität in Ländern wie Äthiopien, Guinea, Mali, Tschad und Libyen. Gemäss dem italienischen Innenministerium kamen im letzten Jahr rund…

Ergebnis anzeigen

nicht aus, um die Ziele zu erreichen. Die Anstrengungen müssen darum verstärkt werden. Nicht nur aufgrund der internationalen Verpflichtungen, aber auch weil wir als Liberale eine Verantwortung…

Ergebnis anzeigen

Gesetzesentwurf fehle die Verfassungsgrundlage, damit der Bund in diesem Bereich tätig werden könne. Zudem sei der Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger nicht ersichtlich. Extrarunde für das…

Ergebnis anzeigen

bereich könnten sich – auch vor dem Hintergrund einer drohenden nicht-Assoziation der Schweiz an Ho- rizon Europe – für beide Seiten grosse Chancen ergeben. Aus diesem Grund bitte ich den…

Ergebnis anzeigen