Bundeshauses steht «Einer für alle, alle für einen». Dieses Motto prägt unsere Kultur und unser Handeln seit der Gründung des Bundesstaates. Dazu gehört auch der Milizgedanke, der unsere…

Ergebnis anzeigen

einsieht, sollen nun temporäre Gesetzesänderungen im Schnelldurchlauf umgesetzt werden. Die FDP bietet Hand für langfristige Lösungen, lehnt aber unüberlegte Schnellschüsse ab. Als Nächstes kann…

Ergebnis anzeigen

begrüssen ist die Implementierung des «Once-only-Prinzips»: so soll es möglich werden, bereits vorhandene Daten aus bestehenden Datenbanken abzurufen. Damit werden eine Doppelspurigkeit und…

Ergebnis anzeigen

grenzüberschreitenden Handel mit Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zum Zwecke der Folter oder einer anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe…

Ergebnis anzeigen

Regulierungen bei den besonderen Versicherungsmodellen ist in diesem Bereich eine Erhöhung des Handlungsspielraums anzustreben, damit sich die damit verbundenen positiven Effekte stärker…

Ergebnis anzeigen

der Verhandlungen des Bundesrates mit der EU über das institutionelle Rahmenabkommen (InstA) war der prägendste Moment der Europapolitik im Jahr 2021. Die FDP nahm die Beendigung der Verhandlun…

Ergebnis anzeigen

Allzeithoch. Dies auch dank den zahlreichen Freihandelsabkommen, unter anderem mit China, die Bundesrat Schneider-Ammann für die Schweiz ausgehandelt hat. Doch er war nicht nur…

Ergebnis anzeigen

wird vom Parlament mit grossem Aufwand behandelt und stellt am Ende einen nicht bindenden Beschluss dar. Diese Situation ist unzufriedenstellend. Nach der Behandlung der Legislaturplanung in…

Ergebnis anzeigen

tliche Lage erklärt hatte, nahm die Landesregierung bei der Pandemie-Bekämpfung die Zügel in die Hand. Die FDP brachte sich dennoch bereits während des Lockdowns im März stark ein und…

Ergebnis anzeigen

Sondersession im Frühling diente dazu, die Pipeline an behandlungsreifen Geschäfte im Nationalrat zu „leeren“. Freilich ist nicht jedes behandlungsreife Geschäft auch prioritär, doch da das…

Ergebnis anzeigen