Thierry Burkart sprach in seiner Eröffnungsrede an die knapp 300 Delegierten unter anderem über die Grundwerte einer bürgerlichen Politik: «Das Erfolgsmodell Schweiz gründet auf einer liberalen…

Ergebnis anzeigen

marktwirtschaftlichen Grundsätzen, damit die Bahn sich in Anbetracht der Schnelligkeit und der Wirtschaftlichkeit gleichwertig zum LKW-Verkehr entwickeln kann. Nach welchen Grundsätzen handeln…

Ergebnis anzeigen

chung weiterhin verweigern können, wenn Grund zur Annahme besteht, dass diese zur Repression genutzt werden. Der Nationalrat ist dafür, eine Gesetzesgrundlage zu schaffen. Die grosse Kammer…

Ergebnis anzeigen

technisches Ende. Zu Diskussionen führte die Berechnungsgrundlage der LSVA: Der Bundesrat hatte die Idee einer neuen Berechnungsgrundlage nach der Vernehmlassung aufgrund vieler ablehnenden…

Ergebnis anzeigen

Schuldenbremse aushebeln und einen Fonds für die Ukraine und die Armee schaffen. Vor diesem Hintergrund lancierte die FDP im Zuge der Sommersession zwei parlamentarische Vorstösse und …

Ergebnis anzeigen

grosser Mehrheit ver- abschiedet. Nur die Linke lehnte sie aus rein ideologischen Gründen ab. Damit konnte der Grund- stein gelegt werden, um das Referenzrentenalter der Frauen endlich…

Ergebnis anzeigen

die grosse Mehrheit, die ohne Asylgrund einreisen will, muss künftig an der Grenze gestoppt oder unmittelbar zurückgeführt werden. Der Familiennachzug ist grundsätzlich strikt auf anerkannte…

Ergebnis anzeigen

gebieten, koordiniert die Schweiz ihre China-Politik mit derjenigen der EU. Sie verfolgt aber grundsätzlich eine von der EU unabhängige und eigenständige China-Politik, da sie nur so die…

Ergebnis anzeigen

der Kommission geprüft und allenfalls angepasst werden. Grund dafür ist, dass sich die Ausgangslage seit Annahme durch den Nationalrat grundlegend verändert hat: Der Bundesrat hat seine…

Ergebnis anzeigen

diskutiert wird, steht das Sparen im Vordergrund. Die 13. AHV-Rente akzentuiert zwar das Finanzierungsproblem der AHV, die gigantischen Finanzierungslücken der 1. Säule aufgrund der steigenden…

Ergebnis anzeigen