(FDP-Fraktion: einstimmig Ja) 2 Warum Ja zur Änderung des COVID-19-Gesetzes? › Schutz von Risikopersonen und des Gesundheitssystems Das Gesetz COVID-19 ist ein zeitlich befristetes Gesetz.…

Ergebnis anzeigen

die liberale Revolution in der Schweiz erfolgreich war? Eine Stärke war sicher, dass nicht nur eine Person prägend war, sondern mehrere kluge Köpfe. Die Revisionskommission, die die Verfassung…

Ergebnis anzeigen

merzeit erstellt das Wahlkampfteam des General- sekretariats die Testimonials und stellt dir dein persönliches Testimonial zu. Ab dann kann man diese frei verwenden. Wann läuft die Kampagne?…

Ergebnis anzeigen

der bilaterale Weg. › Gefährdung der Bilateralen durch innenpolitische Angriffe auf die Personenfreizügigkeit (PFZ) und Schengen. Die PFZ ist mit dem ersten Paket der Bilateralen juristisch…

Ergebnis anzeigen

Entstehung von innovativen Unternehmen. 1 Externe Herausforderungen › Aufrechterhalten der Personenfreizügigkeit › Gleichwertige gesellschaftliche Anerkennung von beruflicher und…

Ergebnis anzeigen

› Zu wenig Kapazität auf den Landesflughäfen. › Verdrängung des Güterverkehrs durch den Personenverkehr. › Steigender Finanzierungsbedarf für Neubau, Ausbau und Unterhalt der…

Ergebnis anzeigen

(PMT): Künftig kann die Polizei präventiv eingreifen, wenn es konkrete Hinweise gibt, dass von einer Person Terror-Gefahr ausgeht. Die FDP spielte mit der zuständigen Bundesrätin Karin…

Ergebnis anzeigen

dem Umstand Rechnung getragen werden, dass die Löhne von Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen tiefer sind als diejenigen von Personen, die keine IV beziehen. Die vorgeschlagene…

Ergebnis anzeigen

n Zudem sollen die KESB in Zukunft generell prüfen, ob nahestehende Personen oder andere private Personen als Beistandspersonen eingesetzt werden können, denn der erhöhte Einsatz von…

Ergebnis anzeigen

hat der Verlängerung mit grossem Mehr zugestimmt. Für die FDP war ausschlaggebend, dass gefährdete Personen und das Gesundheitssystem nötigenfalls rasch geschützt werden können und die…

Ergebnis anzeigen