Umsetzung des Once-Only-Prinzips notwendig sein, sind diese ebenfalls im Rahmen der Vorlage vorzuschlagen. Begründung: Heute müssen Spitalbetriebe, Arztpraxen, Heime, Labore etc. die zum…

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bei der Altersvorsorge aufleben lassen (vgl. Text unten). Doch das Glück über den indirekten Gegenvorschlag zur Renteninitiative währte nur kurz. Statt sich – wie vom Par- lament in Auftrag…

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Ebenfalls zur Abstimmung kommt das Klimaschutz-, Innovations- und Energiesicherheitsgesetz (Gegenvorschlag Gletscherinitiative). Die FDP hat die Vorlage im Parlament unterstützt und die…

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das am 18. Juni abgestimmt wird, ist ein klassisch schweizerischer Kompromiss. Als indirekter Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative übernimmt das Klimagesetz die Ziele des Volksbegehrens,…

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Präzisierungen der Regelungen betreffend Mitteilung und Auskunft über Erwachsenenschutzmassnahmen vorgeschlagen. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die…

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en Bericht führt der Bundesrat nun aus, dass die von der Motion geforderten Umsetzung des Lösungsvorschlages von Riemer-Kafka/Schwegler per 1. Januar 2024 nicht möglich sei. Dies aufgrund der…

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erwartet dasselbe von den anderen Parteien. Wer die Initiative wie auch die Ausarbeitung eines Gegenvorschlags ablehnt, riskiert tiefrote Zahlen in der AHV und damit einhergehend einschneidende…

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Wahlkampf im Jahr 2003 Der «Freisinn» vor 20 Jahr en Bundesrat Pascal Couchepin sorgte mit dem Vorschlag eines höheren Rentenalters für eine Kontroverse. Nr. 2 | 2. Juni 20234 …

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von Zöllen waren wichtige Treiber. Und schliesslich waren auch viel Glück und einige Zufälle ausschlaggebend. Hilft das diesjährige 175 Jahre-Jubiläum die Leistungen von 1848 bekannter zu…

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bis 2050 durch schädliche und übertriebene Massnahmen. Das Parlament hat darum den indirekten Gegenvorschlag, das «Bundesgesetzes über die im Ziele Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung…

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