Die Themenkonjunktur und die Umfragewerte stimmten ein Jahr vor den Wahlen. Punkten wollte die FDP mit den Schwerpunkten Wirtschaft, sowie der Stromversorgungs- und Rentensicherheit. …

Ergebnis anzeigen

akzeptieren und die Massnahmen disziplinierter befolgen. Die Unternehmen benötigen klare Orientierungspunkte und Vorlauf, damit sie die Wiederaufnahme der Geschäftsaktivitäten optimal planen …

Ergebnis anzeigen

entschied sie sich, „Ja aus Vernunft“ zum Verhandlungsergebnis des Rahmenabkommens zu sagen. In drei Punkten forderte die Fraktion eine Konkretisierung durch Präzisierungen, die im weiteren…

Ergebnis anzeigen

verabschiedet, das auf drei Säulen basiert. In der vorliegenden Kurzfassung sind die wichtigsten Eckpunkte und Forderungen zusammengefasst. Das Erfolgsmodell Schweiz hat massgeblich dazu…

Ergebnis anzeigen

te, die steuerlich befreit sind, eine "angemessene Entschädigung" erhalten können. Auch diesen Punkt hatte die FDP im NR unterstützt. Diese Massnahme berge das Risiko, so die vorherrschende…

Ergebnis anzeigen

genommen und die ursprüngliche Version des Entwurfs wurde an- genommen. Zur Zufriedenheit der FDP. Punktuelle Mietrechtsrevision: In dieser Session wurden mehrere kleinere Anpassungen des…

Ergebnis anzeigen

Fragen zur gesamteuropäischen Implementierung der DAK, fordert die FDP, dass bezüglich des Implementierungszeitpunkts eine geeignete Unterscheidung zwischen dem Binnenverkehr und dem …

Ergebnis anzeigen

Die Schweizer Energiepolitik steht an einem Wendepunkt. Grosse Herausforderungen aufgrund von politischen Entscheiden und Entwicklungen im In- und Ausland gilt es möglichst rasch zu meistern.…

Ergebnis anzeigen

letzt im Positionspapier „Eckpunkte einer selbstbewussten Europapolitik“ im Sommer 2018. Auch in dieser Legislatur hat sich die Fraktion wirksam für diesen Themenschwerpunkt eingesetzt. ›…

Ergebnis anzeigen

ung die Wiederausfuhrerklärung entfällt. Die FDP-Delegation hat mit grosser Mehrheit den ersten Punkt bestätigt und den zweiten abgelehnt, da er dem Neutralitätsrecht entgegenlief. Für die…

Ergebnis anzeigen