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Medienmitteilungen 21/06/2023

Rücktritt von Bundesrat Alain Berset

danken ihm für seinen Einsatz für die Schweiz. Im Innendepartement hinterlässt Berset zahlreiche Baustellen, namentlich im Gesundheitswesen und in der Altersvorsorge. Die FDP erwartet von seiner…

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Medienmitteilungen 21/06/2023

Bilaterale sichern und weiterentwickeln

Paketansatz (Bilaterale III) sowie den sektoriellen Ansatz verfolgen will. Angesichts der aktuellen Lage ist es elementar, die Landesinteressen in den Vordergrund zu stellen. Die…

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20230616_FAC_Sessionsbericht_SS_2023_f.pdf

uck und muss sich nun einer völlig neuen Ausgangslage stellen. Es braucht nun Massnahmen, um einen funktionierenden Wettbewerb sicherzustellen, sowohl im internationalen Geschäft als auch im…

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20230616_FAC_Sessionsbericht_SS_2023_d.pdf

Beginn der Debatte war klar, dass sich die SP und die Grünen gegen jegliche strukturellen Massnahmen zur Sicherung der Renten stellen würden. Zuverlässig traten sie dann auch ans Rednerpult…

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Jahresbericht_2022.pdf

stellt eine Zäsur für die Sicherheitspolitik in Europa dar. Es stellen sich darum unmittelbar diverse Fragen zu den finanziellen und personellen Ressourcen sowie zur Einsatzbereitschaft der…

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Blog 09/06/2023

«Von selbst entsteht kein Erfolgsmodell»

Sicherheit und Unabhängigkeit zu wahren und Wohlfahrt für uns und die künftigen Generationen herzustellen. Neben dem Recht der Freiheit steht die Pflicht zur Verantwortung. Somit entsteht das…

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Blog 08/06/2023

Zusätzliche Mittel in der Schweiz behalten

bringt Bund und Kantonen Mittel ein, um die Standortattraktivität der Schweiz auch in Zukunft sicherzustellen. Ein Ja am 18. Juni garantiert, dass die Steuermilliarden aus der Mindestbesteuerung…

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Blog 06/06/2023

Für einen wirksamen Klimaschutz

. Dabei geht es unter anderem darum, dass der Bund wichtige medizinische Güter beschaffen oder herstellen kann und Ausnahmen bei der Einführung von Heilmitteln gewährt werden können. Ebenfalls…

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20230605_VL_ZGB_Erwachsenschutz_d.pdf

private Personen als Beistandspersonen eingesetzt werden können, denn der erhöhte Einsatz von professionellen Beiständen schwächt die Solidarität der Familie und erzeugt unnötige externe…

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20230605_AEnderung_IVV_d.pdf

über die Invalidenversicherung (IVV) Umsetzung der Motion SGK-N 22.3377 «Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads» Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen …

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