neuen Kampfflugzeuge. Bereits in der Kommissionsberatung wurde auf Antrag der FDP aufgenommen, dass der Bundesrat den Kaufvertrag vor Ablauf der Frist zu unterschreiben hat. Dieser Zusatz…

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gewonnen. Für die FDP ist klar: Die schweizerische Sicherheitspolitik muss auf den militärischen Kernauftrag fokussieren. Das Fähigkeitsbündel und der Eigenleistungsanteil muss deutlich erhöht,…

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einer erfolgreichen Vergangenheit in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Gemeinsam erarbeiten wir tragfähige und nachhaltige – eben liberale! - Lösungen für die anstehenden Herausforderungen!…

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Grünen die SNB auf, mit einer ausserordentlichen Intervention zur Bewältigung der Covid-Krise beizutragen. Einige, wie Nationalrat Martin Candidas (Mitte), forderten die Schaffung eines…

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Geflüchteten aus der Ukraine vor. Schon vor den Sommerferien habe ich dem SEM den entsprechenden Auftrag dazu erteilt. Zu Beginn ging es darum, dass alle Flüchtlinge ein Dach über den Kopf und…

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ist. Dabei würde eine saisonale Wärmespeicherung wesentlich zur Verminderung des CO2-Ausstosses beitragen und den zusätzlichen Winterstrombedarf um bis zu 3 Terawattstunden (TWh) oder bis zu 30…

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Enhanced Opportunity Partners (EOP) Anzustreben/Beantragen Teilnehmer Cyber Defence Coopera- tion Rahmenvertrag mit NATO Communications and Rahmenvertrag für Cyber Defence …

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der Schweiz hat zum Ziel kämpfen zu können, um nicht kämpfen zu müssen. Wenn die Schweiz den Verfassungsauftrag der Armee – «Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung…

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eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee, damit der verfassungsmässige Verteidigungsauftrag wieder erfüllt werden kann. Für diese prioritäre Aufgabe ist die Aufstockung der…

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dirigistisch geprägt. Im ersten Fall wird es vielleicht teurer, aber die Kosten werden von jenen getragen, die dies wollen und die Qualität bleibt erhalten. Im zweiten Fall kann man vielleicht…

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