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Medienmitteilungen 152 Dateien 123 Blog 78 Seiten 42 Konsultationen 5
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Medienmitteilungen 152 Dateien 123 Blog 78 Seiten 42 Konsultationen 5
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20240301_VL_KVG_Inhaftierte.pdf

@FDP_Liberalen Seite 1 / 1 FDP.Die Liberalen, Postfach, 3001 Bern Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bern, 1. März 2024 / MD Änderung KVG Elektronischer Versand:…

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20240301_VL_Einkauf3a.pdf

@FDP_Liberalen Seite 1 / 2 FDP.Die Liberalen, Postfach, 3001 Bern Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bern, 1. März 2024 Änderung BVV3 Elektronischer Versand:…

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20240218_VL_Mo_Dittli_Chauffeurverordnung.pdf

des Geltungsbereichs der Chauffeurverordnung einverstanden. Betroffen von der Ausweitung sind Führerinnen und Führer von Motorwagen und Fahrzeugkombinationen zum Sachentransport im …

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20240228_VL_Postgesetz.pdf

sind die Auflagen der abonnierten Printprodukte deutlich zurückgegangen. Insbesondere jüngere Mediennutzerinnen und -nutzer abonnieren kaum noch Printprodukte. Zudem besteht die Gefahr, dass…

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Medienmitteilungen 24/02/2024

Parteipräsidenten der FDP, SVP, Mitte und GLP verpflichten sich zur raschen Erhöhung der AHV-Rente für ärmere Rentnerinnen und Rentner

n ist, hat der Nationalrat bereits in der Wintersession die Motion „AHV-Renten für bedürftige Rentnerinnen und Rentner erhöhen“ - eine pragmatische und zielgerichtete Lösung - ohne Gegenstimme…

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Blog 19/02/2024

Bilaterale III

werden. Nichtstun ist keine Option Die Verhandlungen mit der EU werden voraussichtlich diesen März beginnen. Wie hoch der Preis für das Paket der Bilateralen III schlussendlich sein wird, wird…

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Freisinn_Nr_1_2024.pdf

Auf den ersten Blick ein sympathisches Anliegen, wer mag dies den Rentnerinnen und Rentnern schon nicht gönnen. Nur – die Initiantinnen und Initianten unterlassen es, ihrem Anliegen ein…

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Blog 16/02/2024

Verantwortungslosen Ausbau der AHV ablehnen

Auf den ersten Blick ein sympathisches Anliegen, wer mag dies den Rentnerinnen und Rentner schon nicht gönnen. Nur – die Initiantinnen und Initianten unterlassen es, ihrem Anliegen ein…

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202400215_AEnderung_FDV_d.pdf

einerseits vor, festzulegen, welche Dienste bei Störungen der Stromversorgung durch die Mobilfunkkonzessionärinnen eingeschränkt werden können. Andererseits soll definiert werden, unter…

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20240205_VL_automatisiertes_Fahren.pdf

damit die Schweiz, die bei der Entwicklung von AF Pionierarbeit geleistet hat, auch in der nun beginnenden Phase der kommerziellen Umsetzung an der Spitze bleibt. Geeignete Rahmenbedingungen…

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