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Medienmitteilungen 189 Dateien 165 Blog 92 Seiten 55 Konsultationen 37
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Medienmitteilungen 189 Dateien 165 Blog 92 Seiten 55 Konsultationen 37
Seiten

Bildung

unter anderem über die Aufklärung. Dieses Erfolgsmodell ist seit jüngster Zeit gefährdet. Ein grosser Teil der Schülerinnen und Schüler – gemäss Studien [1] rund ein Viertel – kann inzwischen…

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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

entschieden, und teilen persönliche Überzeugungen, welche sie auf diesen politischen Weg führten. Julia Cotti, Neokantonsrätin Schwyz «Bereits als Jugendliche realisierte ich als Teilneh-…

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Konsultationen 23/05/2024

Weiterentwicklung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe, LSVA (Teilrevision des Schwerverkehrsabgabegesetzes, SVAG)

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20240514_Vernehmlassungsantwort_SVAG_d.pdf

Änderung SVAG Weiterentwicklung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe, LSVA (Teilrevision des Schwerverkehrsabgabegesetzes, SVAG) Vernehmlassungsantwort der FDP.Die…

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Medienmitteilungen 22/05/2024

Die FDP wird sich dagegen einsetzen, dass die Rechnung für die 13. Rente von dem Mittelstand und den KMU bezahlt wird

die keine Finanzierungslösung präsentiert. Die FDP warnt eindringlich vor der Annahme dieser Umverteilungsvorlage zu Lasten des Mittelstands. Ab 2030 würden Mehrkosten von bis zu 11.7 Milliarden…

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20240705_VL_Stromgesetz.pdf

der Bundesrat für die Grundversorgung einen Mindestanteil an inländischen erneuerbaren Energien vorschreiben. Der Bundesrat sollte einen steigenden Anteil vorschreiben, um die stark wachsende…

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20240513_VL_VStrR_d.pdf

soll erreicht werden, dass das Verwaltungsstrafverfahren effizienter gestaltet wird und die Aufgabenteilung bei der Strafverfolgung sowie die spezifischen Verfahrensregeln im VStrR beibehalten …

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Wohnung

und Verfahren bei Einsprachen Die Baubewilligungsverfahren sind verwaltungsintern unter allen beteiligten Stellen zu koordinieren und zu digitalisieren. So lassen sie sich beschleunigen und…

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Blog 07/05/2024

«Ich bin nicht bereit, unsere Seele für kurzfristige Gewinne zu opfern»

nichts vormachen: Das neue Abkommen wird auch Nachteile für die Schweiz mit sich bringen. Das ist bei einem Vertrag immer so. Wichtig ist, dass die Vorteile überwiegen werden. Daher werden wir…

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Medienmitteilungen 24/04/2024

Die Richter in Strassburg sollen Recht sprechen und nicht Politik machen

ein Zusatzprotokoll, um eine zu ausgedehnte Auslegung der EMRK zu verhindern Für die FDP ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu den Klimamassnahmen in der…

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