Motion getan (20.3159). Die im April eingereichte Motion nimmt vorweg, was der Bundesrat später - Ende April - beschloss. Bei der etappenweisen Öffnung soll die epidemiologische Lage…

Ergebnis anzeigen

Nachhaltigkeit als Prüfstein für die Schweizer Politik Die FDP-Liberale Fraktion hat in der zu Ende gehenden Legislatur 2015-2019 ihre politischen Zielset- zungen konsequent anhand den…

Ergebnis anzeigen

Reduktionsziele gelten jedoch nur bis Ende 2021. Nach der Ablehnung der Totalrevision des CO2-Gesetzes durch das Stimmvolk laufen nun diese Zielwerte Ende Jahr aus und benötigen eine…

Ergebnis anzeigen

mit einer klaren Haltung vorangehen? Meine Haltung ist glasklar: Solange nicht bekannt ist, was am Ende der Inhalt des Abkommens sein wird und welche inländischen Begleitmassnahmen getroffen…

Ergebnis anzeigen

unter Be schuss Wechsel in der Präsidentschaft: Danke für alles, Matthias, willkommen Jonas! Ende März trafen sich die Jungfreisinnigen in Zürich zu ihrem Jahreskongress. Auf dem Pro-…

Ergebnis anzeigen

dazu Mündliche Frage vom 01. Dezember: Warum hat der Regierungsrat die Theater und Kinos nicht vor Ende Jahr geöffnet? Mehr dazu Forderungen vom 25. November: Entschädigung auf Grundlagen der…

Ergebnis anzeigen

ab, resp. stimmte für den Status Quo. Die Parlamentsmehrheit inkl. FDP lehnte das Gesetz letzten Endes ab, da es in dieser Form ein reiner Papiertiger ist. Die Vorlage ist damit erledigt, weil…

Ergebnis anzeigen

Bundesamt für Sozialversicherungen konnte die entsprechenden Berechnungen erst drei Wochen nach Ende der Kommissionsberatungen liefern. Schnell wurde klar, dass das ständerätliche Modell die…

Ergebnis anzeigen

zwei neuen Richter ersetzen Niccolò Raselli und Vera Rottenberg Liatowitsch, die auf Ende Juni respektive Ende Jahr zurücktreten. 6.8. Geschäfte beider Räte Verkehrssicherheitsprogramm Via…

Ergebnis anzeigen

Geschichte eines Geschäfts, das ad absurdum geführt wird. Die Debatte zum Rahmenabkommen hat sich seit Ende 2018 laufend intensiviert, weil der Bundesrat weder ja noch nein zum Abkommen…

Ergebnis anzeigen