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Dateien 150 Medienmitteilungen 69 Blog 42 Seiten 29 Konsultationen 7
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20230206_VL_Schengen_Evaluierung_d.pdf

Verfahren einzusetzen. Des Weiteren werden die Mindestzahlen an Experten den reellen Gegebenheiten angepasst. Neu sind auch unangekündigte «follow-up» Besuche möglich. Wir danken Ihnen…

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Jahresbericht_2021.pdf

e der Bevölkerung und der Wirtschaft angepasst werden könnte, ohne das Prinzip der Eigenwirtschaftlichkeit zu verwerfen: Technologieneutrale Vorgaben, Anpassung der Grundversorgung im…

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Jahresbericht_2018.pdf

steht die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung zu den aussenpolitischen, völker- rechtlichen, humanitären und neutralitätsrechtlichen Grundsätzen der Schweiz? 2. Werden trotz der Anpassung…

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Jahresbericht_2016.pdf

regelmässigem Abstand der Kostenentwicklung angepasst werden. Begründung Um die Franchisenhöhe in der OKP regelmässig der Kostenentwicklung anpassen zu können, wurde sie vom Bundesrat…

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Jahresbericht_2020.pdf

200623_FAC_Corona_Gesellschaft_final_d.pdf https://www.fdp.ch/aktuell/medienmitteilungen/medienmitteilung-detail/news/positive-anpassungen-am-covid-19-gesetz…

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Jahresbericht_2017.pdf

regelmässig angepasst und weiterentwickelt wird. Angesichts der Verhandlungsblockade und der Fragmentierung der betroffenen Verbände, sollen zudem die Genehmigungsverfahren der neuen…

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Jahresbericht_2019.pdf

Forderung nach tiefgreifenden Reformen, um die Altersvorsorge den demographischen Realitäten anzupassen. Insbesondere setzt sich die FDP für einen flexibleren Rentenantritt ein und…

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20230206_VL_Weiterentwicklung_Guetertransport.pdf

Auswahl des vorgeschlagenen Instrumentariums stützen. Die einzelnen Massnahmen müssen aber zwingend angepasst werden (Vgl. Pkt. 3 der Stellungnahme). Die auszuarbeitende Variante soll nebst…

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20233101_VL_ZWG.pdf

Sanierungen. Dadurch können bestehende Gebäude an die sich verändernden gesellschaftlichen Bedürfnisse angepasst werden. Die FDP begrüsst weiter den Vorschlag, die Hauptnutzung bei Neubauten…

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Medienmitteilungen 21/02/2023

FDP kämpft weiter für die bewaffnete Neutralität

heutigen Nein zur parlamentarischen Initiative der SiK-S hat die Nationalratskommission eine sinnvolle Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes abgelehnt. Die FDP beurteilt es aber im Sinne eines…

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