unseres Landes. Gleichzeitig muss das Asylwesen vor Missbräuchen geschützt werden, das heisst: Bestehende Gesetzgebung konsequent vollziehen, Sozialtourismus bekämpfen, die Einwanderung aus…

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Verbesserungen: Einerseits müssen wir Zölle abschaffen und andererseits wollen wir, dass zu den 33 bestehenden Freihandelsabkommen noch einige dazu kommen. Die Schweiz in sich ist das…

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der internationalen Forschungswelt und das soll voll ausgenutzt werden. Die Schweiz stattet die bestehenden Elemente von «Horizon Europe» mit zusätzlicher Exzellenz aus. Dies kann dadurch…

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die genannten Tatbestände nicht. Gemäss heutiger Rechtsprechung des Bundesgerichts werden die bestehenden Tatbestände in ihrem Anwendungsbereich ausgedehnt. Mittels eines Kunstgriffes kann…

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unseres Landes. Gleichzeitig muss das Asylwesen vor Missbräuchen geschützt werden, das heisst: bestehende Gesetzgebung kon- sequent vollziehen, Sozialtourismus bekämpfen, die Einwanderung aus…

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ung nach innen» war das Schlagwort, um trotz Beschränkung der Siedlungsräume mehr Wohnraum in bestehenden Siedlungen entstehend zu lassen. Doch heute herrscht Wohnungsnot. Offenbar ist es nicht…

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Vorentwurf sieht weiter vor, dass dieses neue kaufvertragliche Nachbesserungsrecht wie auch das bestehende werkvertragliche Nachbesserungsrecht unabdingbar sein sollen, wenn der Mangel eine…

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Mehrwert bringt. Die FDP lehnt Regulierung als präventive Massnahme ab. › KI kann auf der Grundlage bestehender Gesetze reguliert werden. Ist dies nicht der Fall, können Anpassungen in…

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Einsparungen zu einem grossen Teil ausserhalb des Spitals an. Aus diesen Gründen sind die heute bestehenden finanziellen Anreize, in Qualität zu investie- ren, im Ergebnis ungenügend. Gemäss…

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Schweiz konfrontiert ist. Im September 2023 feiert der moderne Bundesstaat sein 175-jähriges Bestehen. Dafür wurde das Bundeshaus mit dem Kunstwerk «Tilo» verziert, das nach der ehemaligen…

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