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Dateien 93 Medienmitteilungen 71 Blog 47 Seiten 31 Konsultationen 2
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Dateien 93 Medienmitteilungen 71 Blog 47 Seiten 31 Konsultationen 2
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Jahresbericht_2020.pdf

entwickeln neue Wahlkampfinstrumente. Kantonale Wahlen In acht Kantonen fanden 2020 Wahlen statt. Insbesondere die Wahlen im Herbst im Kanton Aargau, Basel-Stadt, Jura und Schaffhausen…

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Jahresbericht_2017.pdf

welschen Kantone dazugewonnen werden. Damit ist das Generalsekretariat für die Wahlen 2019 bestens gerüstet. 1.3. Kantonale Wahlen und Volksabstimmungen Auch 2017 fanden in…

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Jahresbericht_2019.pdf

g bleiben können. Kantonale Wahlen und Abstimmungen In fünf Kantonen fanden 2019 Wahlen statt. Insbesondere die Wahlen im Kanton Zürich gelten als wichtiger Gradmesser für die später im…

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Medienmitteilungen 11/02/2023

Asylgesetz konsequent vollziehen

sind die Kantone für den Vollzug der Wegweisungen zuständig. Im Moment sind knapp 5'000 Fälle pendent. Dies liegt daran, weil die Verantwortung aufgrund der bestehenden Gesetze von den Kantonen…

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Dateien - pdf

20230206_VL_Weiterentwicklung_Guetertransport.pdf

verstärkt. Stärkere Berücksichtigung des Gütertransports bei der Raumplanung des Bundes und der Kantone: Keine Anmerkungen, die FDP ist mit den vorgeschlagenen Massnahmen einverstanden. …

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Blog 16/02/2023

Erfolgreicher Jahresauftakt

hr 2023 hat aussergewöhnlich früh begonnen. Bereits am 12. Februar wurde die Bevölkerung in den Kantonen Zürich und Baselland an die Urne gerufen, um Regierung und Parlament neu zu besetzen. Für…

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20230227_VL_Individualbesteuerung_d.pdf

zwei einzureichende Steuererklärungen zudem keinen Mehraufwand für die Steuerverwaltungen der Kantone zur Folge haben. Wenn die digitalen Unterstützungsmöglichkeiten bei der Überprüfung der…

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Freisinn_Nr.1_2023.pdf

weise die FDP Kanton Zug mit Kantonsrätin Jill Nussbaumer als Spitzenkandidatin in den Wahl- kampf ein, um einen Nationalratssitz zurückzu- erobern. Die FDP Kanton St. Gallen und die FDP Kanton…

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20230228_Vernehmlassungsantwort_Teilrevision_AVIG_d.pdf

somit eine möglichst kosteneffiziente Arbeitslosenkassentätigkeit. Beim angeführten Beispiel des Kantons Genf mit fünf Kassen handelt es sich um einen Ausnahmefall. Die zunehmende…

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Medienmitteilungen 02/03/2023

Ein (digitaler) Staat im Dienste der Bürger

beiden Kammern getragen wird, anstatt sich auf Maximalforderungen, z.B. zur Beteiligungspflicht der Kantone, zu versteifen. Die FDP wird sich weiterhin für zuverlässige und sichere digitale…

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