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Medienmitteilungen 247 Dateien 181 Blog 113 Seiten 64 Konsultationen 12
Blog 06/11/2024

Wohnen bezahlbar machen

gehören. Der Wohnungsbau ist von dieser Dynamik leider nicht ausgenommen. In der Schweiz sind die Leerstandsquoten bei Wohnungen besonders niedrig, ebenso wie die Eigentumsquote. Angesichts…

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Freisinn_Nr_4_2024.pdf

Eigenbedarf, an- zufechten und ein Erstreckungsgesuch zu stellen. Die Schlichtungsbehörde überprüft weiterhin die Zulässigkeit der Kündigung und die Möglichkeit der Erstreckung kostenlos. Was…

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Konsultationen 04/11/2024

Genehmigung der Bundesbeschlüsse über die Einführung des internationalen automatischen Informationsaustauschs über Kryptowerte mit den relevanten Partnerstaaten ab 2026

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20241114_VL_EU_Migration_d.pdf

ten ohne Bleiberecht sicherstellen. Vorschläge zur Umsetzung im Schweizer Recht: 1. Angleichung der Bedingungen für Asylverfahren: Die gesetzlichen Anpassungen sollen sicherstellen, dass…

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20241104_VL_AIA_Krypto_d.pdf

des internationalen automatischen Informationsaustauschs über Kryptowerte mit den relevanten Partnerstaaten ab 2026 Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen Sehr geehrte Damen und…

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Medienmitteilungen 30/10/2024

Aufgepasst! Mitte-Links plant einen Frontalangriff auf das Portemonnaie.

Geplant ist eine milliardenschwere Salamitaktik auf dem Buckel des Mittelstands. Bereits mit der ersten Steuererhöhung müssten die Bürgerinnen und Bürger jährlich zusätzlich Milliarden…

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Medienmitteilungen 21/10/2024

Linke Logik im Bundesrat: Statt zu sparen, droht er in der Vorsorge mit neuen Steuern

dieses Jahr bereits die 13. AHV-Rente durchgesetzt, ohne die Finanzierung zu klären. Damit hat sie der ersten Säule grossen Schaden zugefügt. Dieselben Parteien verhinderten im September eine…

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Seiten

Illegale Migration

und Kriminelle stoppen und die Sicherheit im Inland gewährleisten. [1] Mo. Fraktion RL 24.3947 Verstärkte Grenzkontrollen aufrechterhalten Familiennachzug beschränken Der Familiennachzug bei…

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20241019_PP_Illegale_Migration_d.pdf

sollen zwar die Möglichkeit haben, ihre Ehepartner und Kinder in die Schweiz nachzuholen, jedoch erst, wenn sie in der Lage sind, hier für deren Unterhalt aufzukommen. Anders ist die Situation…

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Medienmitteilungen 18/10/2024

Illegale Migration bekämpfen

der einheitlichen Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS) wird einer der teuersten Fehler im System der Kostenverteilung korrigiert. So werden sowohl der ambulante als auch…

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