keine Lagerpflicht. Dennoch wurde ein freiwilliges Pflichtlager mit ca. 166‘800 Atemschutzmasken angelegt. Kein Pflichtlager gibt es für Hygienemasken. Vor diesem Hintergrund bitten wir den…

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Als nächster Schritt wird sich die damit befassen. Zulassungserleichterungen ausstehend: Der Kräftemangel kann heute noch nicht ange- gangen werden, da der Ständerat die Vorlage zurück an den…

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bewilligt. Dass die heutigen Kommunikationssysteme Mängel aufweisen, hatten Übungen gezeigt. Bei Strommangel würden diese ausfallen oder wären deutlich eingeschränkt. Das neue System nutzt…

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4181 10 In einer alternden Gesellschaft steigt der Bedarf nach Pflegepersonal, und ein Mangel ist zu befürchten. Deshalb muss das Pflegepersonal von unnötiger Bürokratie befreit…

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vereinfachen soll. Der Vorschlag stammt von NR Marcel Dobler. "Die Schweizer Armee hat einen Offiziersmangel", stellte Dobler fest. Die Politik müsse sich des- halb die Frage stellen, wie man…

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spätestens innert sieben Tagen nach der Entdeckung des Mangels erfolgen muss (vgl. Urteil 4A_82/2008 vom 29. April 2009, E. 7.1). Wird ein Mangel nicht innert 7 Tagen gerügt, gilt er…

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Verfahren mangelt es bisweilen am spezifischen Fachwissen zur Beurteilung der zum Teil sehr komplexen Tariffragen, was die Verfahren weiter in die Länge zieht. Ausserdem kommt es mangels…

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noch Ergänzungsleistungen beziehen und über eine genügend grosse Wohnung verfügen. Zudem kann mangelnde Integration neu den Entzug oder die Rückstufung einer Aufent- haltsbewilligung zur…

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g: Anstoss für die Revision des jungen Gesetzes sind knapp 50 eingereichte Vorstösse. Die Mangelhaftigkeit bzw. Untauglichkeit des Gesetzes in der Praxis kann mit der Tatsache erklärt…

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der Bundesverfassung um den Absatz 3 ergänzt und eine Umsetzung im Aktienrecht notwendig. Die angelaufene Aktienrechtsrevision wurde unterbrochen und die Vorlage um die Umsetzung des Art. 95…

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