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Medienmitteilungen 14/04/2023

Die FDP trauert um Alt-Bundesrätin Elisabeth Kopp

Gemeinderat von Zumikon ZH. Bereits zwei Jahre später avancierte die Juristin zur Erziehungsrätin des Kantons Zürich, bevor sie 1974 Gemeindepräsidentin von Zumikon wurde. 1979 startete…

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Blog 06/04/2023

Freisinniger Grundstein für eine starke Schweiz

bis zum heutigen Tag bestehenden Demokratien in Europa sind die schweizerischen Kleinstaaten, die Kantone, die sich zur Zeit der französischen Juli-Revolution von 1830 neue Verfassungen geben.…

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20230315_VL_Movetia_d.pdf

eine Mitwirkung der Kantone vorgesehen. Abgesehen vom Einbezug der EDK bei der Nomination von VR-Mitgliedern oder der Vorbereitung der Strategie ist offen, inwieweit die Kantone in die…

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20230330_VL_Berufskostenpauschale_d.pdf

unterschiedlichen regionalen Gegebenheiten in der Schweiz nicht, wie die unterschiedliche Grösse der Kantone. Der vorgeschlagene Einbezug der Fahrtkosten in die Pauschale kann somit…

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20230317_FAC_Sessionsbericht_FS_2023_d.pdf

I des BVGer und gleichzeitig Richterin am Steuerrekursgericht des Kantons Zürich sowie Richterin am Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. Da nur sehr wenige geeignete Bewerbungen…

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Medienmitteilungen 16/03/2023

Mehr Wohnungen, weniger Vorschriften

allem auf Stufe Kantone und Gemeinden. Immer noch laufen die Arbeiten zur Umsetzung der Revision von 2014 und gehen nur schleppend voran. Der Bundesrat ist deshalb gefordert, mit den Kantonen…

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20230314_ARG_OECD_d.pdf

zusätzlich erhobenen Einnahmen im jeweiligen Kanton mit «Unterbesteuerung» werden wie folgt aufgeteilt: 75% der Einnahmen gehen an den Kanton und 25% an den Bund. Kantone, die durch diese…

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20232303_VL_Motorenlaerm.pdf

Neu soll das Strassenverkehrsgesetz eine rechtliche Grundlage schaffen, mit der der Bund die Kantone bei Verkehrslärmkontrollen finanziell unterstützen kann. (SVG Art. 53b, SKV Art. 5a und…

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175 Jahre Bundesverfassung​

geschlagen, die Parlamente und Regierungen der meisten Kantone waren von radikal-liberalen Kräften dominiert. In der Kommission waren alle Kantone vertreten ausser Appenzell-Innerrhoden und…

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Blog 07/03/2023

Vier Kantone – hunderte motivierte Freisinnige

den kantonalen Wahlen in Zürich und Baselland setzt sich die intensive Wahlphase in gleich vier Kantonen und drei Sprachregionen fort. In den nächsten Wochen ist die Stimmbevölkerung in…

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