für die Widerspruchslösung ausgesprochen. Die Einführung der Widerspruchslösung war ursprünglich Anfang 2024 geplant. Aus Sicht der FDP müssen weitere Verzögerungen vermieden werden. Daher…

Ergebnis anzeigen

Leistungserbringer das zur Verfügung stehende Geld intern anders verteilen und so die Mehrkosten auffangen» (vgl. erläuternder Bericht, S. 47). Angesichts der Tatsache, dass bereits heute…

Ergebnis anzeigen

dabei als Messlatte gelten: Wer einzelne der geforderten Sparmassnahmen ablehnt, soll im gleichen Umfang Sparvorschläge machen. Schluss mit linker Schuldenwirtschaft Der Expertenbericht spricht…

Ergebnis anzeigen

die geforderten Informationen im geplanten Umfang und innerhalb der vorgesehenen Fristen melden zu können. Die geplante Einführung der Verordnung auf Anfang 2025 lässt den Unternehmen zudem…

Ergebnis anzeigen

e für zukünftige Initia- tiven? Einhaltung des Zeitplans: Es ist sehr wichtig, den Zeitplan von Anfang an strikt einzuhalten. Verzö- gerungen führen zu einem Rückstand, welcher schwierig ist,…

Ergebnis anzeigen

laufenden Reform an den europäischen Aussengrenzen beteiligen, um illegale Migranten frühzeitig aufzufangen. FDP.Die Liberalen – Wir machen die Schweiz stark! Angesichts der illegalen Migration…

Ergebnis anzeigen

müssen den Bedürftigen in diesem Land unter die Arme greifen. Unser Sozialstaat ist aber ein Auffangnetz und nicht eine Hängematte. Die Mitte-Links Mehrheit beurteilt dies offenbar anders und…

Ergebnis anzeigen

Erziehung nachweisen muss. Kinder, die von Geburt an mit beiden Elternteilen aufwachsen, sollten von Anfang an vollständig rechtlich abgesichert sein. • Für Paare, die ihr Kind bereits seit…

Ergebnis anzeigen

Asylgesuch stellen, um auf Kosten der Schweiz teure medizinische Behandlungen zu erhalten, obwohl von Anfang an klar ist, dass sie keinen Anspruch auf Asyl haben. 16 Asylstatistik SEM…

Ergebnis anzeigen

Asylgesuch stellen, um auf Kosten der Schweiz teure medizinische Behandlungen zu erhalten, obwohl von Anfang an klar ist, dass sie keinen Anspruch auf Asyl haben. Dasselbe gilt für…

Ergebnis anzeigen