Forderungen berücksichtigt wurden, steht für die FDP der Wert des Kompromisses im Vordergrund. Bedauerlich und gleichzeitig entlarvend ist das Verhalten der Gewerkschaften, die alles ablehnen,…

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particulièrement touchés. L'aide pourra être octroyée aux entreprises avec un chiffre d'affaires d'au moins 50'000 francs. Les entreprises devront prouver que la perte occasionnée par les…

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Er soll gegen unverständliche und bürokratische kommunale und kantonale Gesetze sowie zu lange dauernde kommunale, kantonale bzw. Verfahren klagen können. Dieses Klagerecht soll als…

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und selbstbestimmte Schweiz bleibt. Dazu müssen die Pole, die mit Umverteilung und Migration Daueragitation betreiben, in die realpolitische Pflicht genommen werden – auch wenn sie viel lieber…

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Erfolg für die FDP zu werten ist. Die nachfolgende Volksabstim- mung im Februar 2022 ging bedauerlicherweise verloren. Abschaffung der Verrechnungssteuer In der Wintersession 2021 konnte…

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Parlament zudem einen Bericht über die Wirksamkeit dieser Massnahmen vorlegen und dabei eine mögliche dauerhafte Einführung prüfen. Begründung: Die jüngsten sicherheitspolitischen…

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Stefan Wehrenberg, sowie alle Mitglieder des Militärkassationsgericht, welche sich für die nächste Amtsdauer erneut zur Verfügung gestellt haben, wurden wiedergewählt. PAG. Datenschutz-…

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reibungsloser Daten austauschen als die Kantone untereinander. [1] Beat Jans' 24-Stunden-Verfahren dauern länger als 24 Stunden (nzz.ch) [2] Mo. de Quattro 23.3886 Die Schweiz braucht eine…

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en erklärten, dass der EWR-Beitritt heute der richtige Weg sei. Wohingegen die Grüne Fraktion bedauerte, dass diese Option und die eines EU-Beitritts im Bericht nicht weiter ausgeführt wurden,…

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3G-Regel inkl. des Covid-Zertifikates nur von kurzer Dauer sein wird. Wie so oft in den letzten Jahren im Corona-Modus war die Freude nur von kurzer Dauer und das Plexiglas-Regime wurde…

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