und 2018 die Arbeiten aufgenommen. Auch im vergangenen Jahr nahm die Partei keine Spende über der Grenze von 1/15 des Budgets entgegen. Die Einhaltung der Regel wird durch die…

Ergebnis anzeigen

infolge der Corona-Pandemie und der Abstimmung über die Begrenzungsinitiative in den Hintergrund. Nach der erfreulichen Ablehnung der Begrenzungsinitiative nahm das Thema wieder Fahrt auf. Die…

Ergebnis anzeigen

Auch braucht es ein Festhalten an bewährten Branchenzielen bei CO2-Grenzwerten. Also kein Swiss Finish bei der Definition von Grenzwerten, sondern die Orientierung an europäischen…

Ergebnis anzeigen

e im Februar 2021 die FDP-China- Strategie unter dem Titel «Selbstbewusste Offenheit mit klaren Grenzen. Die Stempelsteuer steht in einem modernen Steuersystem quer in der Landschaft. Im…

Ergebnis anzeigen

Organisation eine rechtlich nicht bindende Empfehlung verabschiedet, welche zum Ziel hat, den grenzüberschreitenden Handel mit Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zum Zwecke der…

Ergebnis anzeigen

Franken pro Monat, was bedeutete, dass sie trotz der zusätzlichen AHV-Rente deutlich unter der EL-Grenze bleiben würden. Hinsichtlich der angestrebten Senkung des Mindestumwandlungssatzes hat…

Ergebnis anzeigen

Prozent an die Kantone vorschlägt. Die heute vom Nationalrat beschlossene Aufteilung von 50/50 – ohne Obergrenze und Zweckbindung der Einnahmen – geht jedoch in die richtige Richtung und hat…

Ergebnis anzeigen

die Belastung unter dem Grenzwert liegt. In Worten des Bafu: «An Orten, an denen sich Menschen üblicherweise aufhalten, liegen die Feldstärken klar unterhalb des Immissionsgrenzwerts.» Mit dem…

Ergebnis anzeigen

gefordert und braucht klare Positionen. Die Nähe zu Italien sorgt auch dafür, dass Themen eines Grenzkantons in die politische Agenda einfliessen. Sie haben eine starke Verbundenheit zu China.…

Ergebnis anzeigen

die das Handeln des Bundesrates bestimmt. Auch wenn wir als Land die Ereignisse in der Ukraine nur begrenzt beeinflussen können, muss der Bundesrat die Folgen in der Schweiz möglichst aktiv…

Ergebnis anzeigen