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Dateien 164 Medienmitteilungen 150 Blog 84 Seiten 43 Konsultationen 6
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Dateien 164 Medienmitteilungen 150 Blog 84 Seiten 43 Konsultationen 6
Blog 10/03/2023

Die unbrauchbare Migrationspolitik der SVP

Drittstaaten (Nicht EU-Staaten), wo der Erwerbsanteil nur bei 24 Prozent liegt. Hier gilt es, den Grundsatz «hart, aber fair» umzusetzen, so wie er an der FDP-Delegiertenversammlung im Juni 2022…

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20230502_VL_Ueberbrueckungsfinanzierung_EPD_d.pdf

Gesundheitswesens ist inzwischen beträchtlich (Rang 14 von 17 beim Digital-Health-Index 2018). Aufgrund von Passivität und mangelnder Priorisierung im zuständigen Departement nehmen wir heute…

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Blog Detail

dass dieses Recht in verschiedenen Kantonen unterschiedlich streng ausgelegt und angewandt wird. Hauptgrund dafür war während langer Zeit der mangelhafte Datenaustauschs zwischen den Behörden…

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Konsultationen 26/05/2025

Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens von Ljubljana und Den Haag über die internationale Zusammenarbeit bei der Ermittlung und Strafverfolgung in Bezug auf das Verbrechen des Völkermords, auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen.

Übereinkommens und halten fest: Übereinstimmung mit liberalen Werten Der Entwurf trägt den Grundprinzipien unseres Landes in vollem Umfang Rechnung: Er bekräftigt die Achtung der Menschenrechte…

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Medienmitteilungen 29/06/2022

E-ID: Ein wichtiger Schritt für die Digitalisierung

März 2021 hat lediglich gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger keine private Lösung wünschen. Aufgrund dieser Erkenntnisse hat das EJPD rasch einen neuen Anlauf genommen und präsentierte heute…

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Medienmitteilungen 29/09/2022

Destruktive Rückweisung durch Mitte-Links

wichtigen Geschäft möglich war. Die Vorschläge der vorberatenden Kommission (WAK-N) bildeten eine Diskussionsgrundlage und die FDP hat stets betont, dass sie offen für Kompromisse ist. Es…

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Medienmitteilungen 04/07/2024

Finanzierung der 13. AHV-Rente

akzentuiert zwar das Finanzierungsproblem der AHV, die gigantischen Finanzierungslücken der 1. Säule aufgrund der steigenden Lebenserwartung sind aber seit langem bekannt. Statt mit einer…

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20231204_VL_TJPG_Geldwaescherei.pdf

Beratern und Anwälten unter den vorliegenden gesetzlichen Grundlagen kritisch gegenüber und fordert einen Ausschluss. Es besteht kein sachlicher Grund, die Anwälte und Berater in Ausübung…

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Freisinn_Nr_3_2024.pdf

den Anschlag. Es ist an der Zeit, einige Fehlentwicklungen zu korrigieren. 1 Grundkompetenzen, Grundkompetenzen, Grundkompetenzen Die Volksschule muss sich heute mit allen möglichen…

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20241803_VL_Erdbeben.pdf

anderen Ansatz und will eine Eventualhaftung einführen. Im Schadensfall sollen alle Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer unabhängig von ihrer Betroffenheit verpflichtet werden, einen…

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