Wecker st ellen Bereit für die Wahlen 2027 ? Wir präsentieren: Der FDP-Wecker Er ist schon heute gestellt auf die Wahlen 2027. Dann entscheidet sich, ob die Schweiz vollends zum linken…

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das Ende ihrer Nutzungsdauer. Die politischen Weichen zur Erneuerung der Luftabwehr müssen jetzt gestellt werden, damit die Schweiz nicht in eine sicher- heitspolitische Lücke ohne…

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entsprechende Vorlage vorlegte. Der Entwurf dieser Vorlage, mit dem auch Vorfeldtaten unter Strafe gestellt wer- den (was einer Kernforderung der FDP entspricht), ist derzeit in der…

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werden. Speziell in der Vorsorge wurden in dieser Session die Weichen in die richtige Richtung gestellt. Weil der bürgerliche Block unter der Leitung der FDP gut funktioniert hat, konnte man…

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prinzip - Der Ständerat hat sich gegen überhastete Entscheide zur Unternehmenssteuerreform II gestellt. Er hat zwei Motionen zur nachträglichen Einschränkung des im Rahmen dieser Reform…

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e Technologien ausgerichtet. Gleichzeitig wird der Nachrichtendienst unter strenge Kontrollen gestellt und Massnahmen dürfen nur nach einem dreistufigen Bewilligungsverfahren eingesetzt…

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Ständerates vom Tisch. Die FDP.Die Liberale Fraktion hatte sich mehrheitlich gegen die Motionen gestellt. Coronavirus – Wiedereröffnung von öffentlichen Lokalen: Der Ständerat hat eine…

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Alter bestimmt werden. Zudem wird die Suche nach Verwandtschaftsbezügen auf eine Gesetzesgrundlage gestellt. Aus Sicht des Ständerats stellen die Methoden aber einen weitgehenden Eingriff in…

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damit an der Südostflanke der NATO. Aktuell (Sommer 2022) scheint auch dieses Kriegsziel in Frage gestellt. Die ukrainischen Angriffe mit weitrechenden Präzisionswaffen auf…

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stärker kontrolliert werden. Asylsuchende, die bereits in einem ande- ren Staat ein Asylgesuch gestellt haben, müssen umgehend in diesen Staat zurückgeschaff t werden. 2 Familiennachzug…

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