FDP erwartet klares Koordinatensystem

Wie beeinflusst der Verlauf der Pandemie die Ausstiegsszenarien?

Heute hat der Bundesrat über die etappenweise Lockerung der Massnahmen diskutiert und unter anderem entschieden, die Corona-Massnahmen um eine Woche zu verlängern. Die FDP nimmt diesen Beschluss zur Kenntnis. Sie ist erfreut, dass der Bundesrat offenbar begonnen hat, den Ausstieg zu planen. Für die FDP ist aber weiterhin klar: Es braucht jetzt zwingend ein klares Koordinatensystem, wie der Verlauf der Pandemie die bundesrätliche Planung für die verschiedenen Ausstiegsszenarien beeinflusst. Wenn sich die Menschen daran orientieren können, werden sie die Verlängerung besser akzeptieren und die Massnahmen disziplinierter befolgen. Die Unternehmen benötigen klare Orientierungspunkte und Vorlauf,  damit sie  die Wiederaufnahme der Geschäftsaktivitäten optimal planen können.

Die Menschen müssen die Massnahmen weiter diszipliniert mittragen – und haben sich in den letzten Wochen fast ausnahmslos daran gehalten. Doch je länger die Krise dauert, desto mehr Klarheit wünschen sie sich: Sie wollen wissen, wie es weitergeht. Darum muss der Bundesrat nun rasch mit einem Koordinatensystem zu den Ausstiegsszenarien aufzeigen, wie die Massnahmen unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Vorgaben gelockert werden können. Was tut er bei welchem Verlauf der Neuansteckungen? Wann beginnt er mit der Lockerung, wenn die Zahl der Ansteckungen rückläufig ist? Die Menschen und Unternehmen müssen sich an etwas orientieren können.

Schulen und Geschäfte bald wieder öffnen
Die Volksschulen, insbesondere auf der Unter- und Mittelstufe, sollen ihren Betrieb wieder aufnehmen, sofern die gesundheitspolizeilichen Vorschriften eingehalten werden können. Mit jeder zusätzlichen Woche leidet die Chancengleichheit in der Schweiz. Für viele Kinder funktioniert Homeschooling über eine gewisse Zeit. In fremdsprachigen und sozial benachteiligten Familien, in denen die Eltern weniger helfen können, drohen Kinder jedoch den Anschluss zu verlieren. Das darf nicht geschehen. Auch Geschäfte, welche die Sicherheitsmassnahmen des Bundesamts für Gesundheit einhalten, sollen wieder öffnen dürfen, um den volkswirtschaftlichen Schaden in Grenzen zu halten.

 

FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.

Petra Gössi
Beat Walti
Andrea Caroni