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Dateien 112 Medienmitteilungen 93 Blog 53 Seiten 25
Medienmitteilungen 05/09/2024

Ein Befreiungsschlag für die Steuerzahler

dieser Betrag bereits auf 4 bis 4,5 Milliarden Franken pro Jahr. Die Schweizer Bevölkerung altert, zudem verursacht die illegale Migration hohe Kosten. Angesichts der langfristigen Defizite will…

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20240829_VL__2._Etappe_PflegeVI_d.pdf

wird. 2. Änderung des Bundesgesetzes über die Gesundheitsberufe (GesBG) Die 2. Etappe sieht zudem vor, mit einer Änderung des Bundesgesetzes über die Gesundheitsberufe die Masterstufe…

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Medienmitteilungen 28/08/2024

Liberale Frauen, liberale Männer: Gemeinsam gelingt uns die Gleichstellung

liberalen Unabhängigkeitsreformen ermöglichen es Frauen, selbstbestimmt über ihr Leben zu entscheiden. Zudem fördern sie die wirtschaftliche Unabhängigkeit, indem strukturelle Benachteiligungen…

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20240807_VL_Transplantationsverordnung_d.pdf

abgewartet werden soll. Diese wird laut Bundesamt für Justiz frühestens 2026 zur Verfügung stehen. Zudem kann ein Scheitern der entsprechenden Vorlage im Parlament oder aufgrund eines…

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Medienmitteilungen 14/08/2024

Finanzierung der 13. AHV-Rente: Der Bundesrat mauert

Eidgenössische Departement des Innern (EDI) falsche Prognosen zu den AHV-Finanzen abgegeben hatten. Zudem wurde die SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider erst zwei Monate später darüber…

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20240812_VL_AIG_Wartefrist_d.pdf

Integrität unseres Asylsystems und die Akzeptanz in der Bevölkerung bewahren. Die Partei befürwortet zudem Massnahmen, die keine zusätzlichen Kosten für den Staat verursachen. Die…

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20240812_VL_AIAG_d.pdf

Schweiz Informationen über Finanzkonten und Kryptowerte austauschen will, ab (Art. 39 Abs. 2 VE-AIAG). Zudem ist fraglich, weshalb gewisse Aspekte nicht im formellen Gesetz geregelt werden.…

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Medienmitteilungen 06/08/2024

Chaos im Innendepartement

Elisabeth Baume-Schneider volle Transparenz und erwartet, dass die GPK eine Untersuchung lanciert. Zudem fordert die FDP, dass die Arbeiten zur Erhöhung der Lohnbeiträge und der Mehrwertsteuer…

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20242106_VL_Jagd.pdf

sollen weitere Hunderassen leichter zugelassen werden, um den zusätzlichen Bedarf decken zu können. Zudem soll die Prüfung der Hunde vereinfacht werden. Mit diesen einfachen Massnahmen kann…

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Medienmitteilungen 26/06/2024

Geplantes Gesetz ist ein Wirtschaftskiller

abgeschlossen werden. Es belastet kleine Firmen unnötig, da die Schwellenwerte zu niedrig angesetzt sind. Zudem ist es widersprüchlich, dass Personen aus EU/EFTA-Ländern ausgenommen sind, nicht…

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