durchsetzt. Ein früheres und härteres Eingreifen der FINMA wäre wichtig gewesen. In den entscheidenden Jahren vor dem Untergang der Credit Suisse hatte das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD)…

Ergebnis anzeigen

Finanzhilfe bei der Frühzustellung von Medienerzeugnissen. Allerdings sollte die geplante Hilfe auf fünf Jahre begrenzt werden und nicht zehn, wie es der Bundesrat vorgeschlagen hatte. Ebenso…

Ergebnis anzeigen

konstruktiven Umgang mit der Pandemie ermöglicht. Mit der zweiten Abstimmung innerhalb eines halben Jahres ist die Legitimation des Gesetzes klar gegeben. Das Nein zur Justiz-Initiative ist…

Ergebnis anzeigen

liberale Stimme. Nur die FDP macht die Schweiz stark.» Am Tag der FDP stand auch das Jubiläum 175 Jahre Bundesverfassung im Fokus. 1848 legten freisinnige Pioniere den Grundstein für die moderne…

Ergebnis anzeigen

generationengerechte Lösung braucht. Diese wurde mit der Motion Mettler/Rieder bereits im vergangenen Jahr auf den parlamentarischen Weg geschickt. Bundesrätin Baume-Schneider hat den Vorstoss…

Ergebnis anzeigen

werden. Weitere Infos Vernehmlassungsantwort der FDP zur Teilrevision des Umweltschutzgesetzes aus dem Jahr 2022 FDP-Positionen zu Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation FDP.Die Liberalen –…

Ergebnis anzeigen

Alles neu macht der Dezember. Zumindest im Parlament beginnt Ende des Jahres die neue Legislaturperiode. Das bedeutet viel Gestikulieren, Feiern und Taktieren. Allein die neue Sitzordnung im…

Ergebnis anzeigen

Bundesrats, das elektronische Patientendossier (EPD) weiterzuentwickeln. Die FDP engagiert sich seit Jahren für die Digitalisierung des schweizerischen Gesundheitswesens und somit auch für die…

Ergebnis anzeigen

gegen diese Vorschläge ausgesprochen. Eine Rückzahlung von maximal 10% des Jahresumsatzes sollte innerhalb von fünf Jahren möglich sein. Ansonsten besteht …

Ergebnis anzeigen

edarf im Bereich der Organspende ist ausgewiesen. Das Volk hat sich bereits vor über zwei Jahren (15. Mai 2022) für die Widerspruchslösung ausgesprochen. Die Einführung der…

Ergebnis anzeigen