Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Nachhaltige Energiepolitik & Optimale Infrastruktur

In der Energiepolitik ist eine effizientere Ausnützung der bestehenden Energiespar- und produktionspotenziale statt weitere Gebote und Verbote notwendig. FDP.Die Liberalen fordert klare und langfristig verlässliche Rahmendbedingungen statt neuer Steuern und Subventionen im Energiebereich. Der Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem soll vorangetrieben werden, damit die Schweiz auch weiterhin wettbewerbsfähig bleibt.

Die Schweiz hat eine der am besten ausgebauten Infrastrukturen weltweit. Sie sind das Fundament einer gesunden Wirtschaft und einer gut funktionierenden Gesellschaft. Verkehrs-, Energie- und Telekommunikations-Infrastrukturen sind auf Spitzenniveau auszubauen und topfit zu unterhalten. Die internationalen Flughäfen müssen wettbewerbsfähig bleiben. Wir brauchen vernetzte Lösungen zwischen allen Verkehrsträgern und der Raumplanung.


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Archiv


  • Vernehmlassungen

    Abzug Liegenschaftskosten / Déduction des frais relatifs aux immeubles ,
  • Bundesgesetz über Enteignung (EntG) / Loi fédérale sur l'expropriation (LEx),
  • Revision der Führerausweisvorschriften (OPERA-3) / Révision des prescriptions relatives au permis de conduire (OPERA-3),
  • Nationalstrassenabgabe, E-Vignette / Utilisation routes nationales, vignette électronique,
  • Wasserzinsregelung nach 2019 / Réglementation redevance hydraulique après 2019 ,
  • Zweite Etappe Teilrevision Raumplanungsgesetz / Deuxième étape révision partielle loi sur l'aménagement du territoire,
  • Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit zur Aufstockung des Fonds de Roulement zugunsten des gemeinnützigen Wohnungsbaus,
  • Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG),
  • NAF-Verordnungen / Ordonnances FORTA,
  • Änderung der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV), der Verordnung über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV), der Rundfunkfrequenz-Richtlinien und der Fernmeldegebührenverordnung (GebV-FMG),
  • Teilrevisionen der Chemikalienverordnung und der Biozidprodukteverordnung,
  • Umsetzung des ersten Massnahmenpakets zur Energiestrategie 2050: Änderungen auf Verordnungsstufe,
  • Verordnungspaket Umwelt Herbst 2017,
  • 15.456 Parlamentarische Initiative. Heraufsetzung der periodischen vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung für Senioren-Autofahrer vom 70. auf das 75. Altersjahr,
  • Teilrevision des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz),
  • Klimapolitik der Schweiz nach 2020: Klimaübereinkommen von Paris, Abkommen mit der Europäischen Union über die Verknüpfung der beiden Emissionshandelssysteme, Totalrevision des CO2-Gesetzes,
  • Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege als direkter Gegenentwurf zur eidgenössischen Volksinitiative "Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)",
  • Teilrevision der Kernenergieverordnung (KEV),
  • Verordnungspaket Umwelt Frühling 2017,
  • Änderung der Energieverordnung (EnV) und der Stromversorgungsverordnung (Strom VV),
  • Einführung eines Verpflichtungskredits zur Abgeltung von Leistungen im regionalen Personenverkehr (RPV) für die Jahre 2018 bis 2021,
  • Änderung der Energieverordnung (EnV): Neufestlegung des Zuschlags gemäss Art. 15b des Energiegesetzes (EnG),
  • Änderung des Fernmeldegesetzes (FMG),
  • 15.430. Pa.Iv. UREK-SR. Streichung von Vorrängen im grenzüberschreitenden Übertragungsnetz ,
  • Anhörung zur Änderung der Waldverordnung im Rahmen der Ergänzung des Waldgesetzes,
  • Botschaft zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur für die Jahre 2017 - 2020,