Ohne Umwege zum Ziel

Keine fossilen Heizungen mehr in Neubauten ab 2030: Die FDP-Fraktion steht geschlossen hinter dieser Zielsetzung und bekräftigt damit das Netto-Null-CO2-Ziel bis 2050. Die Motion «Erneuerbar Heizen – Weg von den fossilen Brennstoffen» ist inhaltlich richtig, aber unnötig, denn die Umsetzung ist bereits angestossen. Die FDP-Fraktion will dies nicht durch zusätzliche bürokratische Hürden bremsen und wird sich an der nächsten Grossratssitzung einstimmig gegen die Erheblicherklärung der unnötigen Motion aussprechen.

Direkt und ohne den Umweg über eine Motion möchte der Regierungsrat des Kantons Thurgau die Zielsetzung «Keine fossilen Heizungen mehr in Neubauten ab 2030» erreichen. Die FDP-Fraktion begrüsst dieses zielstrebend gradlinige Vorgehen des Kantons Thurgau in seiner Zielsetzung «Netto-Null ab 2050».

Keine Stolpersteine einbauen

«Wir sind für fossilfreie Heizungen, eine rasche Dekarbonisierung, den raschen Zubau von Produktionsanlagen für erneuerbare Energie – und offen für alle nachhaltigen Technologien. Die Energiewende ist kein Sprint, sondern ein Marathon», hält FDP-Kantonsrat Daniel Eugster fest. Zukunftsorientiertes Handeln heisst: den eingeschlagenen Weg konsequent mit Zielen und Meilensteinen weiterzugehen. Der Kanton Thurgau hat die Forderungen der Motion «Erneuerbar Heizen – Weg von den fossilen Brennstoffen» bereits für die Revision des Energienutzungsgesetzes (ENG) aufgenommen. Bis Ende 2023 sollen die Änderungsvorschläge in die Vernehmlassung geschickt werden. Zudem sind die Anliegen der Motion in den neuen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn 2025) bereits vorgesehen. Es braucht also keine zusätzliche Motion. Die Tatsache, dass bereits heute über 95 Prozent der Neubauprojekte mit einem erneuerbaren Heizsystem bewilligt werden und auch auf dem Sanierungsmarkt praktisch ausschliesslich auf solche gesetzt wird, bestätigt zudem das eigenverantwortliche Handeln der Thurgauerinnen und Thurgauer.

Doppelt gemoppelt bringt nichts

Die FDP-Fraktion unterstützt inhaltlich das Anliegen der Motionäre, ist aber nicht für Vorstösse und neue Gesetze zu haben, welche ohne Zusatznutzen einzig die Verwaltung belasten. Sie wird deshalb an der nächsten Grossratssitzung geschlossen gegen die Erheblicherklärung der Motion stimmen.

Daniel Eugster, Kantonsrat