Der Kanton Thurgau hat das Jahr 2021 mit einem Rekordgewinn von 131.7 Millionen Franken abgeschlossen. Mit den vorgesehenen Einlagen in die NFA-Schwankungsreserve (40 Millionen Franken), in den Fonds für Biodiversität (6 Millionen Franken) und in den Energiefonds (6 Millionen Franken) ist die FDP-Fraktion einverstanden. Der Rest von rund 80 Millionen Franken soll zulasten der Erfolgsrechnung 2021 dem Bilanzüberschuss zugewiesen werden.
Für den Museumsstandort Arbon
Es ist im Sinne der Freisinnigen, wenn die Thurgauer Museumsentwicklung vorangetrieben wird. «Wir begrüssen dieses klare Signal in die Zukunft unserer Museen. Insbesondere in den Museumsstandort Arbon soll nun prioritär investiert werden», sagt Kantonsrat Beat Rüedi. Jedoch sind diese Ausgaben aus dem ordentlichen Finanzhaushalt zu finanzieren. «Es geht nicht an, dass Vorfinanzierungen in noch nicht vom Stimmvolk bewilligte Projekte gesprochen und damit das Bild bei zukünftigen Abstimmungen verfälscht wird», betont GFK-Mitglied Beat Rüedi. Ablehnen wird die FDP-Fraktion auch die von den Grünen zusätzlich geforderte Einlage von 25 Millionen in den Energiefonds. Vielmehr möchten die Freisinnigen, wie vom Regierungsrat auf eine Parlamentarische Initiative vorgeschlagen, mit der Anpassung des Energiegesetzes sowohl bei der Förderung wie auch bei der Finanzierung des Energiefonds mehr Flexibilität erreichen.
Die FDP im Lead
Die letzten beiden Rechnungsabschlüsse bestätigen, dass der Einsatz der FDP-Fraktion, welche sich für eine massive Steuersenkung auf 2022 stark gemacht hat, richtig war. «Es ist Zeit, die Bürgerinnen und Bürger an den guten Kantonsfinanzen teilhaben zu lassen und keine weiteren Steuern auf Vorrat zu erheben», erklärt FDP-Kantonsrat Beat Rüedi. Die Fraktion der FDP. Die Liberalen Thurgau ist bereit, weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen.