Für ein Energiegesetz mit Augenmass

Kantonsrat Thomas Studer, Förster aus Selzach mit schwarzem Parteibuch, stellt in einem Leserbrief die Frage, ob die FDP des Kantons Solothurn die vom Volk entschiedene Energiestrategie mittrage? Die Antwort dazu ist klar: Ja. Selbstverständlich anerkennen die Freisinnigen die Notwendigkeit, unser Klima zu schützen, einheimische Energieträger zu fördern und unserer Umwelt Sorge zu tragen. Der Unterzeichnete hat sein Haus saniert, heizt mit Gas resp.

Wärmepumpe - hat übrigens über 50'000 Franken gekostet und sechs Monate gedauert - und fährt Plug-in-Hybrid. Schwer tun wir uns als Liberale aber dann, wenn zur Erreichung von unbestrittenen Zielen Staat und Bürokratie stets ausgebaut, Freiheitsrechte beschränkt und Bürgerinnen und Bürgern immer mehr zusätzliche Kosten aufgebürdet werden. Nachhaltigkeit umfasst immer ein ökologische, eine ökonomische und eine soziale Dimension. Im Energiegesetz, über welches wir im Juni abstimmen, ist dies leider aus dem Lot geraten. Hauseigentümern, Mietern und Gemeinden werden Regeln aufoktroyiert, welche in der Praxis nicht umsetzbar sind, zu Fehlanreizen und vielen Härtefällen führen. Gerade jüngere Familien und ältere Menschen sind davon mehr betroffen als andere. Drum sagt die FDP Nein zu dieser Vorlage. Die FDP ist überzeugt, dass wir gerade im wichtigen Energie- und Klimabereich Lösungen mit Augenmass suchen, dem Wettbewerb der Technologien vertrauen und Bürgerinnen und Bürgern auch zutrauen dürfen, sich für nachhaltige Lösungen einzusetzen und sich richtig zu entscheiden. Ich finde es schade, dass die Parteien im Kantonsrat und insbesondere die CVP es verpasst haben, den liberalen Anliegen Rechnung zu tragen und gemeinsam voran zu gehen. Klima ist eine wichtige Sache. Anstatt den andern vorzuschreiben, was sie tun sollen, sind beherztes Handeln und Verantwortung angesagt. Da sind wir Freisinnigen sehr gerne dabei.

Stefan Nünlist