Die über eine erheblich erklärte Motion geforderte «Einführung einer Fragestunde» hält die FDP-Fraktion nach wie vor für unnötig – auch wenn andere Kantone sie bereits eingeführt haben. Denn im Thurgau tagt der Grosse Rat im zwei-Wochen-Rhythmus – und nicht sessionsweise wie in anderen Kantonen. Damit ist der Austausch zwischen Parlament und Regierung gewährleistet, die Wege sind entsprechend kurz. Die Fragestunde bringt keinen Mehrnutzen. Im Gegenteil, sie wertet die sorgfältige parlamentarische Arbeit ab.
Bestehende Instrumente nutzen
Soll die Fragestunde nun wie vorgesehen gar alle zwei Monate stattfinden, ist dies in den Augen der FDP-Fraktion zu viel und führt in dieser Kadenz zu einer starken Entwertung anderer parlamentarischer Instrumente. Die FDP-Fraktion stellte deshalb den Antrag, die Kadenz auf alle vier Monate zu reduzieren. «Damit wird das neue Instrument als ein weiteres, aber weniger gewichtiges Instrument der parlamentarischen Arbeit installiert», ist Fraktionspräsident Anders Stokholm überzeugt. Für Cornelia Hasler-Roost, Mitglied der vorberatenden Kommission, müssen Motion, Interpellation und Einfache Anfrage ihre zentrale Bedeutung behalten. «Wenn an jeder dritten Sitzung eine Fragestunde stattfindet, ist das für unsere eigentliche Ratsarbeit sicher nicht zielführend.»
Weniger mit sich selbst beschäftigen
Die FDP fordert vom Rat mehr Effizienz und Qualität und weniger Selbstinszenierungen. «Wir tun gut daran, weniger Blabla und mehr Inhalt zu produzieren», bringt es Parteipräsident Gabriel Macedo auf den Punkt. Denn der Grosse Rat des Kantons Thurgau sei schliesslich gewählt, um den Volkswillen ernst zu nehmen, die kurzen Wege zu nutzen, Lösungen zu finden und die Basis für deren Umsetzung zu legen und nicht, um sich und die Verwaltung selbst zu beschäftigen.