FDP-Ständerat Damian Müller tritt 2023 wieder an

Mitteilung der FDP.Die Liberalen Hitzkirch | Am Donnerstagabend hat die Ortspartei der FDP.Die Liberalen Hitzkirch an ihrer Generalversammlung das Wahljahr 2023 vorbereitet. Ständerat Damian Müller gab dabei seine erneute Kandidatur für die kommenden Ständeratsratswahlen bekannt. Weiter standen die Kantonsratswahlen im Fokus. Die beiden Gemeindevorlagen, der Zusatzkredit für den Bau der neuen Mehrzweckhalle sowie der Sonderkredit für das Arealnetz auf dem Schulareal Hitzkirch, sorgten für intensive Diskussionen.

Im Weingut Heidegg hielten gegen 30 Mitglieder der FDP-Ortspartei ihre Generalversammlung ab. Die statutarischen Geschäfte wurden unter grossem Applaus verdankt. Kantonsrätin und Ortsparteipräsidenten Luzia Syfrig erwähnte im Jahresbericht, dass die vergangenen Vorstandarbeiten intensiv waren. Der Fokus sei nun auf die Gemeindeprojekte sowie die Wahlen 2023 gerichtet. Am 2. April 2023 finden die Regierungs- und Kantonsratswahlen statt. Der Vorstand erhielt die Kompetenz, dass er die Kandidaten nominieren kann.

Gleich zu Beginn zog der Luzerner Ständerat Damian Müller Bilanz über die bisherige Legislatur. Er führte aus, wie die globale Weltpolitik derzeit Vieles überschattet und auch die innenpolitische Agenda der Schweiz stark beeinflusst. Im Hinblick auf die Ständeratswahlen im Herbst 2023 bekräftigte er seine erneute Kandidatur: «Ich übe das Amt nach wie vor mit grosser Motivation aus», sagte Damian Müller. Weiter betonte er: «Insbesondere die Knochenarbeit in den Kommissionen bereitet mir grosse Freude. In ihnen findet der Wettstreit der Ideen statt. Dort engagiere ich mich für die Zukunft unserer Schweiz. Im Moment besteht in vielen meiner Kernthemen grosser Handlungsbedarf.» In den Bereichen Gesundheit, Energie, Soziales, Aussenpolitik oder Migrationspolitik könne er mit seinem Detailwissen zu tragfähigen Lösungen beizutragen. «Ich arbeite als Brückenbauer und setze mich dafür ein, dass gute Kompromisse gefunden werden. Kompromisse sind die Grundvoraussetzungen für tragbare Lösungen», so Ständerat Müller.

Auch die Präsidentin der FDP.Die Liberalen Luzern, Jacqueline Theiler, nahm an der Generalversammlung teil und informierte über das bevorstehende Wahljahr 2023. «Als Ständerat hat Damian Müller die letzten sieben Jahre bewiesen, dass er für den Kanton Luzern und für die Schweiz wichtige Projekte anpackt und erfolgreich umsetzt», sagte Theiler. «Wir freuen uns sehr, wieder mit ihm antreten zu dürfen und danken ihm ganz herzlich für seinen grossen Einsatz zu Gunsten der Luzerner Bevölkerung und der liberalen Werte. Damian Müller ist ein wahrer Botschafter für den Kanton Luzern.»

Die Nomination von Damian Müller durch die Wahlkreispartei der FDP.Die Liberalen wird am 4. Juli 2022 in der Braui Hochdorf stattfinden. Als oberstes Organ der Kantonalpartei findet die Nomination durch die Delegiertenversammlung dann am 24. August 2022 statt. 

Für viel Gesprächsstoff hatten bereits im Vorfeld der Generalversammlung die beiden Gemeindevorlagen – der Zusatzkredit für den Bau der neuen Mehrzweckhalle sowie der Sonderkredit für das Arealnetz auf dem Schulareal Hitzkirch – gesorgt. Die Mehrzweckhalle soll nun über 18 Millionen Franken kosten. Auch wenn sie von der breiten Bevölkerung getragen wird, wurden kritische Fragen betreffend Projektplanung und Umsetzung gestellt. Hier ist der Gemeinderat aufgefordert, dass die Kosten nicht überschritten werden. Die Versammlung entschied sich letztlich grossmehrheitlich, aber zähneknirschend aufgrund der hohen Kosten, für ein Ja zum Zusatzkredit für die Mehrzweckhalle.  

Beim Sonderkredit «Arealnetz» gab es Fragen zum Vorschlag der Gemeinde, der eine neue  Wärmeerzeugung unter anderem mit einem Gaskessel vorsieht. Dies kostet massiv mehr. Die grosse Mehrheit der FDP (20 zu 3 bei 6 Enthaltungen) will ein nachhaltiges System und verlangt vom Gemeinderat eine Überarbeitung. Zudem sind viele Fragen offen. So fehlen auch Kostentransparenz der eingeholten Angebote, sowie der resultierende Wärmepreis. Unmissverständlich war die Botschaft, dass es nicht sein kann, dass das Schulhausareal nicht am Heute bestehenden Holz-Fernwärmeverbund angeschlossen bleibt.

Beim Apéro zum Ausklang der Generalversammlung traten die politischen Diskussionen dann in den Hintergrund, und nach den virtuellen Versammlungen der letzten Monate genossen die Anwesenden das persönliche Beisammensein.

 

Damian Müller
Luzia Syfrig
Serena Büchler