Können sich in Zukunft die Schweizer Bürgerinnen und Bürger Energie noch leisten? Wie können wir verhindern, dass Energie zum Luxusgut wird und zugleich sichern, dass auch die Umwelt berücksichtigt wird? Die FDP will bei der zukünftigen Energiestrategie der Schweiz Nachhaltigkeit in allen drei Bereichen: Wirtschaft, Ökologie und Soziales.
Klare Strategie und Kommunikation statt böse Überraschungen
Wie die Energiestrategie 2050 des Bundesrats aussieht, ist derzeit aber unklar. Nur eine Volksabstimmung mit klarer Information zu allen Massnahmen schafft Transparenz. Gibt es keine Volksabstimmung, gibt es keine Legitimation durchs Volk. Die FDP verlangt deshalb eine klare Strategie, in welcher jetzt aufgezeigt wird, was uns erwartet.
Die FDP verlangt auch deshalb eine Volksabstimmung, weil der Bund so zu einer klar verständlichen und übersichtlichen Kommunikation gezwungen ist. Jede Stimmbürgerin und jeder Stimmbürger soll verstehen, was uns mit der Energiestrategie bevorsteht und dazu Stellung beziehen können.
Fortschrittliches Lenkungssystem und Offenheit für neue Technologien
Fest steht: Die Energiestrategie will Fördergelder für erneuerbare Energie nach dem Giesskannenprinzip. Das führt zur unübersichtlichen Geldverschieberei ohne echten Nutzen, die uferlos zu werden droht. Die FDP will, dass das Volk solche unsinnigen Ideen verwerfen kann und dass ein fortschrittliches Lenkungssystem geprüft wird.
Auch soll - anstatt Technologien zu verbieten - weiterhin Platz für Innovationen bleiben. Die Schweiz ist eines der fortschrittlichsten Länder. Wir haben in der Vergangenheit unzählige bahnbrechende Erfindungen und Entdeckungen gemacht. Es gibt keinen Grund, die Türe zuzuschlagen und Fortschritte zu verbieten.
Transparenz statt versteckte Preiserhöhungen
Klar ist auch bereits, dass der Bundesrat den Strom verteuern will: Neu sollen alle Stromverbraucher pro Kilowattstunde 2,3 Rappen Abgaben bezahlen. Für einen durchschnittlichen 4-Personen-Haushalt kostet das mehr als 100 Franken pro Jahr. Wir wollen diese Erhöhung nicht. Mit einer Volksabstimmung geben wir dem Stimmvolk die Möglichkeit, sich gegen diese versteckte Steuer zu wehren und vom Bund Transparenz zu verlangen.
Freiheit, Gemeinsinn, Fortschritt – aus Liebe zur Schweiz.
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