FDP dank Velo-Wahlkampftour topfit – jetzt eine Fitnesskur für die Schweiz!

Aufruf zur Koalition „Bürokratie und Kosten stoppen – Arbeitsplätze sichern“

Die fünftätige Velo-Wahlkampftour „Tour libéral“ der FDP.Die Liberalen ist heute bei herrlichem Wetter auf dem Bundesplatz in Bern zu Ende gegangen. Nach diesem harten Training geht die FDP hoch motiviert und fit in den Schlusspurt für die Wahlen im Oktober – eine repräsentative Umfrage im Auftrag des „Blick“ zeigt die FDP bei derzeit 17,8%, mehr als 2007. .Diskussionen mit Bürgern und Unternehmen während der Tour liberal haben gezeigt: Jetzt braucht die Schweiz eine Fitnesskur, um dem starken Franken und der sich abschwächenden Konjunktur zu trotzen und die drohende Krise zu meistern. Kurz nach ihrer Ankunft haben deshalb heute Parteipräsident Fulvio und Vizepräsidentin Isabelle Moret auf dem Bundesplatz den Medien ein neues Massnahmenpapier zur Frankenstärke vorgestellt. Es ergänzt und konkretisiert bereits im Januar 2011 gestellte Forderungen der FDP.Die Liberalen, um den Standort Schweiz für die Zukunft noch fitter zu machen – aus Liebe zur Schweiz.

 

Der Franken ist massiv überbewertet und bedroht die bisher starken Schweizer Unternehmen und zehntausende Arbeitsplätze. Noch ist das Ausmass der Gefahr nicht allen klar. Doch die Lage ist ernst, und sie droht dramatisch zu werden. Nötig sind drei Verteidigungslinien: die kurzfristig wirksamen Überbrückungsmassnahmen, die Interventionen der SNB – und die vor allem eine mittelfristig wirksame Fitnesskur.

 

Bereits 2009 hatte die FDP vor dieser Krise gewarnt. 2010 lancierte die Partei ihre Initiative „Bürokratie-Stopp!“. Seit Januar 2011 fordern wir eine Fitnesskur für den Standort Schweiz. Der Franken wird stark bleiben, deshalb müssen die Rahmenbedingungen dringend und nachhaltig verbessert werden.

 

Der Wechselkurs-Tsunami ist eine enorme Herausforderung für die Schweiz. Für alle Massnahmen ist das Zusammenarbeiten der relevanten politischen Kräfte nötig. Am schwierigsten, aber mittelfristig am wichtigsten ist die Unterstützung für die Fitnesskur. Bisher nicht mehrheitsfähige Forderungen der FDP.Die Liberalen stossen nun auf breite Zustimmung. Nun müssen den Worten Taten folgen: Die FDP ruft alle Verbände und Parteien zu einer Koalition „Bürokratie und Kosten stoppen – Arbeitsplätze sichern“ auf, um die grossen Herausforderungen zu meistern.

 

Die wichtigsten Forderungen des Massnahmenpapiers „Fitnesskur gegen Währungs-Tsunami“ (online auf www.fdp.ch) sind:

 

  1. Bürokratie-Stopp: Einberufung eines Bürokratie-Stopp-Gipfels mit Bund und Kantonen; Verabschiedung des MWST-Einheitssatzes von 5,5% spätestens in der Frühlingssession 2012; Erhöhung der Schwellenwerte für die eingeschränkte Buchprüfung auf 2012; Harmonisierung der Bauvorschriften bis Ende 2012.
  2. Kosten-Stopp bei Steuern, Energiepreisen und Arbeitskosten: Verzicht auf Einführung einer CO2-Abgabe auf Treibstoffe; Gebühren- und Kostenstopp bei (halb-)staatlichen Betrieben wie Post, SBB, SRG und Wasserversorgung; keine höheren und neuen Steuern; Botschaft für Unternehmenssteuerreform III bereits Ende 2011 und Abschaffung der Stempelsteuer schon auf 2012; kein Umbau der Energiepolitik auf Kosten der Wettbewerbsfähigkeit; Verteidigung von Bilateralen und Personenfreizügigkeit – dank ihr finden Unternehmen ihre Fachkräfte einfach und kostengünstig.
  3. Neue Märkte und Geschäftsfelder eröffnen: Rascher Abschluss von Freihandelsverträgen mit aufstrebenden asiatischen Staaten wie Indien, Indonesien, China; Weiterführung der Verhandlungen für den Agrarfreihandel mit der EU; Steuerbefreiung für CoCos im Rahmen von Too big to fail.

Hier finden Sie: Das Massnahmenpapier zur Frankenstärke der FDP.Die Liberalen

Kontakte:

Nationalrat Fulvio Pelli, Präsident FDP.Die Liberalen, 079 230 02 03

Nationalrätin Isabelle Morat, Parteipräsidentin FDP.Die Liberalen, 079 332 08 23

Noé Blancpain, Kommunikationschef, 078 748 61 63

Philippe Miauton, Pressesprecher, 079 277 68 41

Wir machen die Schweiz stark!