Die Schweiz will nicht rot werden

Liberale Rezepte statt linke Verbote

Wer bei dieser Hitze in der Sonne liegt, sollte seine Haut gut schützen. Denn zu viel Rot ist ungesund. Das Gleiche gilt auch für die Politik: Die Rezepte der SP bekommen dem Erfolgsmodell Schweiz gar nicht und werden für viele rote Köpfe sorgen. Deshalb braucht es fortschrittliche und liberale Lösungsansätze mit hohem Rotschutz-Faktor.

Von Marcel Dobler, Unternehmer und Nationalrat SG

Wer sich selbst verwirklichen kann und seine Ziele erreicht, ist auch eher bereit, der Gemeinschaft etwas zurückzugeben. Die FDP will deshalb Solidarität, wo nötig und Selbstverantwortung, wo möglich. Die Schwächsten sollen nicht zurückgelassen werden. Die Unterstützung des Staates muss aber verhältnismässig und auf die Hilfe zur Selbsthilfe ausgerichtet sein. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Solidarität als wichtiger Grundstein unserer Gemeinschaft erhalten bleibt.

Altersvorsorge: Generationenvertrag achten

Diese generationenübergreifende Solidarität ist vor allem bei der Sicherung unserer Altersvorsorge zentral, damit wir auch in Zukunft auf ein funktionierendes System vertrauen können. Die SP spielt die drei Säulen aber ideologisch gegeneinander aus und untergräbt den Generationenvertrag durch eine immer stärkere Umverteilung von Jung zu Alt und die verantwortungslosen Forderungen nach einem weiteren Ausbau der Sozialwerke. Dabei sind nur langfristig schuldenfreie Sozialwerke ein zuverlässiges Auffangnetz für diejenigen Menschen, die wirklich Unterstützung brauchen. Die Schuldenwirtschaft der SP ist ein Rezept, an dem man sich garantiert verbrennen wird.
Wir sollten die Solidarität der Generationen nicht überstrapazieren. Eine nachhaltige Finanzierung des Rentensystems, das Erhalten des Rentenniveaus und eine Stärkung der gesamten Altersvorsorge ist ausschliesslich mit ehrlichen und strukturellen Reformen möglich.

Nachhaltigkeit statt Schuldenwirtschaft

Für den Arbeitsmarkt gilt dasselbe. Wer seinen Job verliert, soll grosses Interesse daran haben, schnellstmöglich wieder auf eigenen finanziellen Beinen zu stehen. Mauern des Kündigungsschutzes hochziehen zu wollen, verursacht aber erwiesenermassen das Gegenteil. Die FDP will deshalb ein flexibles Arbeitsrecht in einem liberalen Arbeitsmarkt, damit die Arbeitslosigkeit tief und die Löhne hoch bleiben. Wir suchen den Dialog zu unseren Sozialpartnern, anstatt das Gespräch zu verweigern oder nach nationalen, starren Regeln zu schreien. Davon profitieren die gesamte Bevölkerung und unser Wirtschaftsstandort.

Digitalisierung als Chance

Stark profitieren können wir auch von den Möglichkeiten der Digitalisierung. Der SP beschert der digitale Wandel dagegen nur Horrorvisionen. Die Roten finden, es brauche ein «Recht auf eine analoge Welt». Sie trauen den Bürgerinnen und Bürgern nicht mal ansatzweise digitale Mündigkeit zu. 
Für die FDP ist klar: Die Chancen der Digitalisierung gilt es zu nutzen. Dazu brauchen wir liberale Rahmenbedingungen, welche ermöglichen und nicht verhindern. Wir wollen die Rahmenbedingungen für Spitzeninnovation schaffen.

Innovation statt Verbote

Auf Fortschritt und Eigenverantwortung statt Planwirtschaft sollten wir auch in der Umweltpolitik setzen. Denn gute Umweltpolitik ist auch Wirtschaftspolitik – und muss nicht nur ökologisch, sondern immer auch gleichzeitig ökonomisch und sozial nachhaltig sein. Während die Linke Subventions- und Verbotspolitik am grossen staatlichen Reissbrett machen will, weiss die FDP: Das Ziel, unsere Umwelt und Ressourcen nachhaltig zu nutzen, erreichen wir mit Innovation, Fortschritt und guten Rahmenbedingungen. Die Linken hingegen spielen die Menschen gegeneinander aus und wollen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren oder das Fliegen verbieten. Nur wenn wir die Menschen abholen und sie dank Transparenz und Kostenwahrheit an der Lösung der Probleme beteiligen lassen, werden Massnahmen für mehr Umwelt- und Klimaschutz breit akzeptiert.

Sie haben die Wahl

Wir wollen das Erfolgsmodell Schweiz für die kommenden Generationen sichern. Mit den dogmatischen Lösungen der SP erreichen wir dieses Ziel sicherlich nicht. Wir wollen eine Schweiz, in der die Menschen durch Respekt, Fleiss, Bescheidenheit und persönlichem Engagement ihr Leben selbstbewusst gestalten können. 
Liebe Leserinnen und Leser, Sie haben am 20. Oktober die Wahl. Setzen Sie lieber auf Innovation und Eigenverantwortung oder auf Verbote? Für uns ist klar: Wir behalten einen kühlen Kopf, auch bei sommerlicher Hitze.
Wir wollen #NichtRotWerden

Marcel Dobler