Es muss z.B. jedes Jahr überlegt werden, wo die Datei mit den Vorjahresdaten abgespeichert wurde. Demgegenüber werden heute immer mehr Programme in einer stets aktuellen Online-Version angeboten. Es ist also nicht mehr notwendig, ein Programm herunterzuladen, sondern man loggt sich direkt beim Kanton ein und füllt im Internet seine Steuererklärung aus.
In anderen Kantonen sind Online-Steuererklärungen bereits verfügbar, so z.B. im Kanton Zürich mit ZHprivateTax, im Kanton Bern mit TaxMe Online oder im Kanton Obwalden mit eTax. Noch weiter geht beispielsweise Estland. Dort werden die benötigten Daten von den verschiedenen Behörden im Jahresverlauf automatisch aggregiert. Die Bürger loggen sich mit ihrer digitalen Identitätskarte ein, prüfen die vorhandenen Daten und vorausgefüllten Formulare, passen diese sofern erforderlich an und reichen die Erklärung dann direkt ein. 96% der Steuererklärungen werden auf diesem Weg abgegeben und man erhält im Normalfall innerhalb von fünf Arbeitstagen die Steuerveranlagung. Es muss ja nicht gleich estnisches Tempo sein. Aber die Möglichkeiten der Digitalisierung eröffnen eine Chance, die Eingabe und Verarbeitung der Steuererklärung deutlich zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Der Grosse Rat hat mit dem Behördenportalgesetz die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass künftig die Steuererklärung direkt online ausgefüllt werden kann. Zudem hat der Grosse Rat das Informations- und Datenschutzgesetz so angepasst, dass sämtliche beim Kanton verfügbaren Daten einer Person mittels Personen-ID verlinkt sind.
Gestützt auf einen Anzug soll deshalb geprüft werden, ob auch Basel-Stadt die Online-Steuererklärung einführen und damit die Bearbeitungszeit für eingereichte Steuererklärungen signifikant verkürzen kann.
Die Digitalisierung bietet grossartige Möglichkeiten, wie den Bürgerinnen und Bürgern das Leben einfacher gemacht werden kann. Die FDP will das mit konkreten Projekten vorantreiben. Damit Ihnen die Steuererklärung künftig etwas einfacher fällt.
