Fortschritt und Innovation sind der Motor des Erfolgsmodells Schweiz. Sie sind der Schlüssel zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft. Dank dem dualen Bildungssystem, dem attraktiven Forschungsstandort, den verlässlichen Infrastrukturen und den fortschrittlichen Unternehmen bleiben wir innovativ. Dies alles sichern wir, dank Fortschritt. Wir begrüssen in diesem Zusammenhang auch, dass Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann diese Woche die Kommission für Technologie und Innovation KTI beauftragte, stark exportorientierte KMU ab August 2015 bei Forschungs- und Entwicklungs-Gesuchen zusätzlich finanziell zu entlasten. Auch der ETH-Bereich beschleunigt seine Projekte zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.
„Wir sind die einzige Wirtschaftspartei", so die Worte von Parteipräsident Philipp Müller. Die FDP macht sich als einzige Partei für einen soliden Wirtschaftsstandort Schweiz stark und sichert Arbeitsplätze. Während polarisierende politische Kräfte einerseits vom EU-Beitritt träumen und anderseits die Schweiz von der Welt abschotten wollen, setzt sich die FDP für die bestmöglichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ein. Um die Positionen der FDP zu untermauern, haben die Delegierten drei Resolutionen verabschiedet, die zu den Themen „Verhältnis Schweiz EU", „Migration" und „Inländisches Arbeitskräftepotential" klar Stellung nehmen.
Bundesrat Didier Burkhalter unterstreicht: „Die Politik muss aufzuzeigen, dass die Zukunft unseres Landes im Miteinander und nicht im Gegeneinander liegt. Ein Land ist ein gemeinsames Projekt, eine Herzensangelegenheit. Die Beziehungen unseres Landes zur EU wollen wir gemeinsam gestalten. Wir wollen die Zuwanderung besser steuern und den bilateralen Weg erneuern.
Harte, aber faire Zuwanderungspolitik
Die FDP engagiert sich, damit Missbräuchen im Asylbereich entschieden entgegengetreten wird. Die Einwanderung aus Drittstaaten muss begrenzt und das Freizügigkeitsabkommen konsequenter umgesetzt werden. Im Asylbereich sind endlich die Verfahren massiv zu beschleunigen und bei einem negativen Entscheid sind konsequente Wegweisungen zu vollziehen. Diese Forderungen können rasch in die Tat umgesetzt werden, gefährden die Bilateralen nicht und liegen im Interesse der Schweiz. Die FDP will die Zuwanderung steuern, ohne die Bilateralen zu gefährden.
Keine Hindernisse mehr für Erwerbstätige
Fördern wir das inländische Arbeitskräftepotential, erlaubt dies eine Drosselung der Migration, ohne die Bilateralen infrage zu stellen. Dies ist der richtige Weg für die Schweiz. Die FDP setzt sich dafür ein, falsche Anreize abzubauen, welche Arbeitswilligen den Zugang zum Arbeitsmarkt erschweren. So kann das Potential an inländischen Arbeitskräften – insbesondere von älteren Arbeitnehmenden und Frauen – wesentlich besser genutzt werden. Wir fordern besserwe Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ein flexibles Rentenalter für alle. Die Arbeitsmarktintegration muss durch ein durchlässiges duales Bildungssystem und lebenslanges Lernen langfristig gesichert werden.
Den bilateralen Weg erneuern
Die FDP ist die einzige Partei, die nie an den bilateralen Verträgen gezweifelt hat. Sie sind der Königsweg für die Schweiz. Der Wohlstand der Schweiz hängt von diesen Verträgen ab, denn die EU ist der mit Abstand grösste Handelspartner der Schweiz. Wir müssen alles tun, um die Bilateralen zu erhalten. Die Interessen der Schweiz müssen kraftvoll vertreten werden. Innere und äussere Sicherheit, Neutralität und Wohlstand sowie die Sicherung der Arbeitsplätze sind zu fördern. Unsere Unternehmen brauchen den Zugang zu neuen Märkten, um ihre bestehenden Positionen festigen zu können.
Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt – aus Liebe zur Schweiz.
Sie finden die endgültigen Versionen der heute verabschiedeten Resolutionen unter diesem Link: http://www.fdp.ch/dv-amriswil.html
Kontakte
Philipp Müller, Präsident FDP.Die Liberalen, 079 330 20 79
Samuel Lanz, Generalsekretär, 079 766 38 86
Georg Därendinger, Kommunikationschef, 079 590 98 77
Arnaud Bonvin, Sekretär Westschweiz, 079 277 71 23