FDP.Die Liberalen spricht sich für ein Armeebudget von fünf Milliarden aus. Diesem Budget hat auch das Parlament erst kürzlich bestätigt. Es ist essentiell für das Funktionieren unserer Armee und die zunehmenden Herausforderungen für unsere Sicherheit. Die Armeeabschaffer versuchen nun nach dem Nein zum Gripen die Armee weiter zu schwächen. Es ist bedauerlich, dass der Bundesrat auf dieses Spiel einsteigt.
Der Armee stehen fünf Milliarden zu
Es ist unverständlich, dass der Bundesrat diesen Kräften nun Aufwind gibt. Die Linken werden nun versuchen, den gekürzten Betrag für andere Projekt einzusetzen. Eine Erhöhung auf 5 Mia. Franken wird damit verunmöglicht. Die FDP wehrt sich gegen ein solches Vorgehen wehren. Die Armee muss die nötigen Mittel bekommen. Allenfalls freiwerdende Mittel sollen zur Schuldentilgung verwendet werden.
Gripenentscheid war kein Entscheid gegen die Armee
Der kürzliche Volksentscheid gegen den Gripen war keine Ablehnung des Armeebudgets und erst recht nicht ein Entscheid gegen die Armee. Das Volk hat in unzähligen Volksentscheiden der Armee den Rücken gestützt, letztmals bei der Abstimmung über die Wehrpflicht im letzten Jahr. Die FDP will eine glaubwürdige Armee, welche die Souveränität unseres Landes gegen traditionelle und neue Gefahren sichern kann. Die Sicherheit unseres Landes muss uns auch etwas Wert sein – aus Liebe zur Schweiz.
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