Unheilige Allianzen schaden der Zukunft der Armee

geschrieben von Corina Eichenberger, Nationalrätin AG

 

Eichenberger

 

Das Ende der Sommersession wurde von der Ablehnung der Armeereform im Nationalrat geprägt. FDP.Die Liberalen bedauert, dass die SVP, zusammen mit der SP und den Armeeabschaffern, eine moderne und effiziente Armee verhindert. Wir wollen eine Armee, die auf die künftigen Bedrohungen vorbereitet ist.

 

 


Die Armee ist ein für die Sicherheit und die Landesverteidigung der Schweiz wichtiges und unverzichtbares Instrument. Die Bedrohungen haben sich verändert. Die Armee muss modernisiert werden. Wo einst Panzer nötig waren, müssen heute sensible Infrastrukturen vor Cyberattacken oder Terroristen geschützt werden.


Die FDP will eine Armee mit 100'000 Mann und einem jährlichen Budget von 5 Milliarden Franken. Der Entwurf, der dem Nationalrat vorgelegt wurde, hätte eine moderne und effiziente Armee ermöglicht. Besonders beunruhigend bei diesem Resultat ist, dass die SVP und die SP mit völlig entgegengesetzten Interessen eine unheilige Allianz eingegangen sind. Auf diese Weise kann keine zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Während die SP die Armee abschaffen möchten, schmollt die SVP, weil das Budget nicht so hoch ist wie gewünscht. Jetzt ist die Armee und damit die Sicherheit in unserem Land gefährdet. Man kann nur noch hoffen, dass der Ständerat wieder Ordnung schafft und dass BR Ueli Maurer seine Truppen zügeln wird. Andernfalls wird die Sicherheit der Schweiz nicht mehr gewährleistet sein.