Starke Märkte, geforderte Macher

 

geschrieben von -ll-

 

Die jüngste Wirtschafts- und Währungsgeschichte hat bestätigt, was man schon lange wissen konnte: Der Markt ist meistens stärker als die Politik, die ihn steuern will. Und steuern lässt er sich letztlich nur, wenn seine Kontrahenten von den Steuerungsabsichten der Politik überzeugt sind.

 

 

 

Illustrieren lässt sich dies an Wertzerfall der Euro- und der Dollarwährung, deren Gesundung die Märkte nicht zulassen werden ohne überzeugende Sanierung der jeweiligen öffentlichen Finanzen. Auch die Abwehr der Überbewertung des Schweizerfrankens, vor Mitte August von der Nationalbank mit diskret-klugem Sukkurs von Wirtschaft und Regierung in die Wege geleitet, kann nur dann nachhaltig gelingen, wenn die Märkte an die Entschlossenheit der schweizerischen Geldpolitik glauben.

Trügerische Perspektiven des Euro

An der Wurzel der zuletzt stark übersteigerten Höherbewertung des Schweizerfrankens lagen fundamentale Schwächen des amerikanischen Dollars und der europäischen Gemeinschaftswährung Euro. Diese hatte in den ersten Jahren ihres Bestehens nach der Jahrhundertwende einen verblüffend erfolgreichen Eindruck gemacht. Sie gewährte den an ihr beteiligten Mitgliedländern der Europäischen Union Vorteile in wachsenden Volkswirtschaften bei meist hinreichender Stabilität der Staatshaushalte. Doch die Perspektiven waren in doppelter Hinsicht trügerisch. Die Bereitschaft zu fiskalsicher Disziplin schwand, und die Zulassung hochverschuldeter Länder zur Euro-Zone erfolgte aus politischem Opportunismus zu leichtfertig. Daraus resultierte zuerst der „Notfall Griechenland“, doch erwiesen sich auch Euro-Staaten wie Irland, Portugal, Spanien und Italien direkt oder mittelbar als stützungsbedürftig. Es kam zu massiven Kraftakten in Form von Währungskrediten. Aber die skeptische Frage, ob es möglich sei, Verschuldung mit neuen Schulden zu bekämpfen, ist mehr als begründet.

 

USA verliert finanzpolitische Führungsrolle

Auf einem vergleichbaren Hintergrund spielten sich die Auseinandersetzungen um die Erhöhung der zulässigen Verschuldungslimite des Bundesbudgets der USA ab. Das harte Ringen im amerikanischen Kongress ging nicht nur um Dollarmilliarden, sondern um grundsätzliche Fragen nach Beliebigkeit oder Disziplinierung öffentlicher Haushalte, nach Ausgabenbegrenzung oder Steuerappetit, auch nach Verantwortung für den inneren Geldwert und die Problematik chronischer Aussenwirtschaftsdefizite. Eine finanzpolitische Führungsrolle vermag Washington jedenfalls bei weitem nicht mehr zu spielen.

 

Die monetären Zerwürfnisse sowohl in Europa als auch in Amerika haben die Schweiz an den Devisenmärkten ungewöhnlich stark getroffen. Die Aufwertung des Frankens erreichte Ausmasse ausserhalb jeder realwirtschaftlichen Begründbarkeit. Es ist dieser Umstand (und nicht die Freiheit der Devisenmärkte an sich), der vor Mitte August das zins- und liquiditätspolitische Handeln der Nationalbank rechtfertigte. Auch das wenig später verkündete 2-Milliarden-Programm des Bundesrates und die beabsichtigte Kartellgesetzrevision stützen sich auf die gleichen Motive. Eine erste Herausforderung scheinen die monetären „Macher“ immerhin bestanden zu haben. Noch zu bewähren hat sich indessen die Überzeugungskraft der Währungs- und der Wirtschaftspolitik in den freien Märkten.