Neue Modelle für die Dienstpflicht prüfen – Zukunft gestalten

 

Geschrieben von Walter Müller, Nationalrat SG

20161005

 

Das Militär ist ein wunderbares Beispiel für den gelebten Gemeinsinn, der unser Land so einmalig macht. Dem Zugrunde liegt der Milizgedanke: er sichert die enge Verbindung zwischen Gesellschaft und Armee und ist gleichzeitig die beste Kontrolle des Bürgers über die Armee. Während des Militärdienstes treffen Schweizer Bürger und - etwas weniger - Bürgerinnen mit den unterschiedlichsten Hintergründen aufeinander. Man schliesst Freundschaften und lernt, wie man gemeinsam Probleme löst. Die Milizarmee stärkt die wichtige soziale und regionale Durchmischung und den nationalen Zusammenhalt.

 

 


Die Absolvierung der Dienstpflicht ist in der heutigen individualisierten Welt jedoch keine Selbstverständlichkeit mehr. Das ist bedauernswert. Gleichzeitig bin ich der Überzeugung, dass neue Dienstmodelle geprüft werden müssen, die den geänderten Rahmenbedingungen in Bildung, Wirtschaft und Gesellschaft Rechnung tragen. Modelle sollen überprüft werden, wie der Armeedienst attraktiver gestaltet und die Vereinbarkeit von Armee und Beruf verbessert werden kann.


Armee und Politik müssen dieser Herausforderung begegnen, denn eine glaubwürdige Armee benötigt genügend und gut ausgebildetes Personal. Die Weiterentwicklung der Armee (WEA-Reform), welche in der Frühjahrssession vom Parlament verabschiedet wurde, sieht einen Soll-Bestand von 100'000 Mann mit einem Budget von 20 Milliarden Franken für einen Zeitrahmen von vier Jahren vor. Die FDP unterstützt die Reform. Nur eine Armee mit echter Verteidigungskompetenz kann der aktuellen Bedrohungslage begegnen.


Was mir besonders Sorge bereitet sind Armeekader (höhere Unteroffiziere und Offiziere), die nach langer Ausbildung plötzlich zum Zivildienst wechseln. Es gilt einerseits Anreize und Bedingungen zu schaffen, dass diese Kader auch künftig der Armee erhalten bleiben. Andererseits muss der Übertritt in den Zivildienst erschwert werden. Dazu zählt, dass der Faktor der noch zu leistenden Diensttage für Offiziere von heute 1.1 auf 1.5 erhöht werden muss. Ich könnte mir auch sehr gut vorstellen, dass bei einem Übertritt vom Militärdienst in den Zivildienst die bereits geleisteten Diensttage nur noch zur Hälfte angerechnet werden.


Dienstleistende leisten einen zentralen Beitrag zur Sicherheit und zur Stärkung des Zusammenhalts unseres Landes. Für Ihren Einsatz danke ich ihnen allen. Ich will auch in Zukunft eine starke Armee, welche den politischen und gesellschaftlichen Wandlungen Rechnung trägt und den Verfassungsauftrag erfüllt.