Bern,

Mobilität so gut wie eine Schweizer Uhr

Erfolgreiche Verkehrspolitik der FDP

Vor rund vier Jahren forderte FDP.Die Liberalen in ihrem Positionspapier „Mobilität so gut wie eine Schweizer Uhr" im Bahnnetz eine Verbesserung von Kapazität und Beschleunigung auf der West-Ost-Verbindung, mehr Kapazitäten auf der Nord-Süd-Verbindung für den Güterverkehr sowie, dass Strasse und Schiene bei Planung und Finanzierung zusammen betrachtet werden müssen. Heute nun nahm der Ständerat ein Postulat seiner Verkehrskommission an, welches den Bundesrat beauftragt, mit einen Masterplan eine Vision für das Eisenbahnnetz im Sinne eines Verkehrskreuzes Schweiz auszuarbeiten. Nach dem Ja zu FABI und zum NAF ein weiterer Erfolg für die FDP.

Das auf Antrag der FDP eingereichte Kommissionspostulat verlangt, die langfristige Planung des Eisenbahnnetzes aufzuzeigen, um die Verbesserung (Kapazität und Geschwindigkeit) des Netzes im ganzen Land sicherzustellen und zu gewährleisten. Damit schliesst es an das mit FABI eingeführte strategische Entwicklungsprogramm (STEP) an, um Ausbau und Finanzierung der Bahninfrastruktur langfristig zu sichern. Mit der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels und der baldigen Fertigstellung der NEAT wird die Kapazität auf der Nord-Süd-Verbindung deutlich gesteigert. Nun ist es an der Zeit, auch die Kapazitäten auf der Ost-West-Verbindung zu erhöhen und letztere zu beschleunigen.

Weitsichtig planen

Das mit dem klaren Zuspruch des Ständerates an den Bundesrat überwiesene Postulat reiht sich ein in die erfolgreiche Arbeit der FDP für eine funktionierende und nachhaltig geplante Verkehrsinfrastruktur. Nicht nur FABI, sondern auch der NAF, der die langfristige Finanzierung von Ausbau und Unterhalt der Nationalstrassen sowie des Agglomerationsverkehrs sicherstellt, wurde von der FDP im Parlament zu einem mehrheitsfähigen Kompromiss geformt. Dies hat beiden Vorlagen in der Volksabstimmungen zur Annahme verholfen. Die FDP wird sich auch weiterhin für eine verkehrsträgerübergreifende und weitsichtig geplante Verkehrspolitik stark machen.

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