Mobilität so gut wie eine Schweizer Uhr

geschrieben von Olivier Français, Ständerat VD

20161101

 

Am 2. Februar 2013 haben die Delegierten der FDP Schweiz in Oerlikon das Positionspapier «Mobilität so gut wie eine Schweizer Uhr» verabschiedet, welches alle Verkehrsarten der Schweiz, das heisst den Bahn-, Luft- und Wasserverkehr, aber ebenfalls die Telekommunikationsinfrastruktur, umfasst. Was die Bahnverkehrsinfrastruktur betrifft, soll vor allem auf zwei Hauptanliegen hingewiesen werden: nach der Verbesserung der Bahnverkehrsachse Nord-Süd ist es zwingend, dass die Ost-West-Achse ebenfalls ausgebaut wird. Und nach wichtigen Investitionen in den internationalen Güterverkehr muss nun in den Schweizer Personenverkehr investiert werden.

 


Basierend auf diesen zwei Anliegen wurde auch ein Pfeiler des Projekts «Bahnverkehrskreuz Schweiz» entwickelt. Das vertikale Bahnverkehrsnetz der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) muss an ein horizontales Verkehrsnetz gekoppelt werden, indem die Ost-West-Achse weiter ausgebaut wird. Dies gilt vor allem für die Abschnitte von Genf bis St. Gallen und von der Zentralschweiz bis nach Basel. Auf diesen Streckenabschnitten, die gegen Ende des 19. Jahrhunderts erbaut wurden, können moderne Züge und leistungsstarke Lokomotiven nicht schneller als 100km/h fahren, obwohl diese auf Strecken wie dem Gotthardtunnel oder Zürich-Bern Geschwindigkeiten von bis zu 200km/h erreichen. Grund dafür sind u.a. die kurvenreichen Linienführungen. Indem gewisse Streckenteile umgebaut werden, könnten die Bahnverbindungen zwischen den grossen Schweizer Städten beschleunigt werden. Dies steigert die Attraktivität des Bahnverkehrs und erlaubt es, das Strassennetz zu entlasten.

 

Der bewährte Finanzierungsmechanismus der NEAT muss für eine gesamtschweizerische Modernisierung der Bahninfrastruktur wiederverwendet werden, welche dem 21. Jahrhundert gerecht wird. Die Kosten dieses Projekts werden schätzungsweise gleich hoch ausfallen wie die Kosten für den Bau der NEAT. Diese entsprechen einem Budget von 25 bis 30 Milliarden Franken und beinhalten den Bau unterirdischer Strecken, um die Lärmbelastung zu verringern und die negativen Auswirkungen auf ländliche und städtische Gebiete zu reduzieren. Eine solche Idee wurde vor kurzem in der Verkehrskommission des Ständerates diskutiert. Es ist an der Zeit, diesen Vorschlag umzusetzen um das Verkehrsnetz zwischen 2030 und 2050 zu modernisieren. Das Konzept des Bahnverkehrskreuzes, welches von den Delegierten der FDP in Oerlikon angenommen wurde, muss von uns allen, insbesondere von den Kantonen, mitgetragen werden.

 

Es muss vorwärts gehen! Die FABI-Vorlage wurde am 9. Februar 2014 vom Volk angenommen und ist ein Schritt in die richtige Richtung. Nun gilt es den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF), welcher am 12. Februar 2017 zur Abstimmung kommt, anzunehmen. Wir müssen uns gegen die Linken und die Grünen wehren, die nicht zugeben wollen, dass Strasseninfrastrukturen zur umfassenden Mobilität gehören und dass diese für uns alle, auch für den Langsamverkehr und die restlichen Infrastrukturen, unabdingbar sind. Ein JA zum NAF bedeutet ein Ja zur nachhaltigen Finanzierung unserer Infrastrukturen zwischen den Städten und den Agglomerationen.