Mit einer kohärenten Verkehrspolitik das Verlagerungsziel erreichen

Geschrieben von Thierry Burkart, Nationalrat AG

 

20150420

 

Die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels im Juni 2016 ist ein wichtiger Schritt in der Fertigstellung der NEAT, welche den Norden und Süden der Schweiz enger zusammenbringt und eine bessere Einbindung in den europäischen Binnenmarkt ermöglicht. Die NEAT wird aber erst mit der Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels voll funktionsfähig. Dessen Fertigstellung sich bis frühestens 2020 verzögert. Damit die volle Kapazität für den alpenquerenden Güterverkehr auf der Schiene erreicht wird, braucht es aber noch weitere Anpassungen der Zufahrstrecken, wie z.B. die Schaffung des durchgehenden 4-Meter-Korridors.

 


In seinem letzten Bericht zur Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene hat der Bundesrat erneut dargelegt, dass das angestrebte Ziel von 650 000 Fahrten auf Transitstrassen pro Jahr innerhalb der angestrebten Frist nicht realisierbar ist. Im bundesrätlichen Bericht wurde aber gleichzeitig hervorgehoben, dass die Verlagerungspolitik funktioniert und die Fahrten auf den Transitstrassen gesenkt werden konnten: die jährlichen alpenquerenden Lastwagenfahrten sind trotz zunehmendem LKW-Verkehr von rund 1,4 auf 1 Million deutlich zurückgegangen. Wir halten weiterhin am Verlagerungsziel fest, auch wenn dies mehr Zeit in Anspruch nimmt, als zu Beginn vorgesehen.


Eine kohärente Verkehrspolitik verlangt aber, dass alle Verkehrsträger gleichermassen berücksichtig werden und deren Finanzierung sichergestellt wird. Mit dem Bahninfrastrukturfonds (BFI) haben wir 2014 eine nachhaltige Lösung zur Finanzierung der Schiene gefunden. Mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) soll nun die langfristige Finanzierung von Bau, Unterhalt und Ausbau der Strasseninfrastruktur sichergestellt werden. Der NAF ist ein wichtiger Bestandteil eines funktionierenden Gesamtkonzepts für den Güterverkehr, welches die Schiene wie die Strasse miteinbezieht.